Abbildung 1: Sitzverteilung im Parlament Sitze 50 40 30 20 10 0 2004 2009 BDP 44 45 2004 2009 BNF 12 6 BCP/BAM 1 5 Parteilos 0 1 abnehmen konnte und sich so fünf Sitze im Parlament sicherte. Insbesondere in urbanen Gebieten verlor die Regierungspartei Stimmen. Vermutlich hauptsächlich wegen der jungen Wähler und Erstwähler(über 200.000 Erstwähler ließen sich registrieren), die auf einen Regierungswechsel gehofft hatten. Ein friedlicher Wahltag Die internationalen und lokalen Wahlbeobachter werten die Parlamentswahlen 2009 als friedlich, frei und fair. Die Opposition erkennt ihre Niederlage ohne Umschweife an. Im Vorfeld hatte es Diskussionen über den Tag der Wahlen gegeben: Erstmalig in der Geschichte Botswanas fanden die Wahlen an einem Freitag statt, der zu einem ‚unbezahlten’ Feiertag ernannt wurde und nicht an einem Samstag. Oppositionsparteien und Zivilgesellschaft kritisierten die Verlegung auf einen Wochentag scharf. Eine weitere Panne vor dem Wahltermin stellte die Tatsache dar, dass Sicherheitskräfte und Wahlhelfer nicht an einem vorherigen Termin wählen konnten. Im Wahlgesetz steht eindeutig, dass es diesen Personengruppen ermöglicht werden muss, an einem früheren Wahltermin ihr Kreuz zu machen. Unmöglich geworden war dies, weil es Druckfehler auf den Wahlzetteln gab und diese somit unbrauchbar wurden. Am Wahltag selber war es vielen einfach nicht möglich wählen zu gehen, denn oftmals waren sie nicht da registriert, wo sie an diesem Tag eingesetzt wurden. Am Wahltag selber machten sich über 500.000 Menschen auf den Weg in ihr Wahllokal: Relativ schnell bildeten sich lange Warteschlangen. Gründe dafür waren zum einen das botswanische Wahlgesetz, welches die Klausel beinhaltet, dass sich nur eine wahlberechtigte Person im Wahllokal aufhalten darf. Und zum anderen, weil die Wähler nicht in alphabetischer Reihenfolge gelistet waren, sondern nach dem Datum, an dem sie sich registriert hatten. Ein weiteres Problem stellte die Wahlprozedur dar: Die Wähler bekamen zunächst einen Wahlzettel, mit dem sie für die gleichzeitig 2
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Keine Überraschung in Botswana : Präsident Ian Khama gewinnt mit der BDP die Wahlen klar
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