Vorwort Mehr als zwölf Jahre nach dem Erscheinen der ersten Auflage im Frühjahr 1996, die seinerzeit von Pia Bungarten und Ute Koczy herausgegeben wurde, liegt nun das Handbuch der Menschenrechtsarbeit in der fünften, völlig überarbeiteten Auflage vor. Die vorangegangenen Auflagen, herausgegeben durch Gabriela M. Sierck, Peter Schlaffer, Michael Krennerich und Peter Häußler, waren Grundlage für die Aktualisierung des vorliegenden Handbuchs. Mit jeder Auflage wurde das Handbuch umfangreicher und zeugt heute in umfassender Art und Weise von dem profunden Menschenrechtsschutzsystem in Deutschland, Europa und international. Die Bedeutung und die Bedingungen der Menschenrechtsarbeit haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verändert. Der Menschenrechtsschutz steht vor großen und vielfältigen Herausforderungen, die mit den Stichworten Terror und Terrorismusbekämpfung, Staatszerfall und Gewaltökonomien, Globalisierung und Armut sowie der vielfach eingeforderten menschenrechtlichen Verantwortung der Wirtschaft nur unzureichend benannt werden. Selbst längst etablierte Menschenrechtsnormen wie das absolute Folterverbot sind nicht davor gefeit, angetastet zu werden. Die Menschenrechte müssen daher immer wieder verteidigt werden, und ihre Wahrung hängt davon ab, dass sie ständig und nachdrücklich eingefordert werden. Die Achtung, der Schutz und die Umsetzung der Menschenrechte sind und bleiben eine Daueraufgabe. Gleichzeitig hat sich die Menschenrechtsarbeit auch und gerade von Nichtregierungsorganisationen(NRO; ÉåÖäK NGOs) weiter entwickelt. NGOs, die sich für die Menschenrechte stark machen, dokumentieren weltweit Menschenrechtsverletzungen, setzen sich auf koordinierte Weise für den Schutz von Betroffenen und Hinterbliebenen ein, engagieren sich verstärkt in der Menschenrechtsbildung, organisieren öffentliche Proteste und Kampagnen, betreiben unermüdlich Lobbyarbeit für die Menschenrechte und nutzen gezielt die nationalen wie internationalen Instrumente des Menschenrechtsschutzes. Das Handbuch der Menschenrechtsarbeit, das in enger Zusammenarbeit mit dem FORUM MENSCHENRECHTE entstand, führt in die Menschenrechte und die Menschenrechtsarbeit von NGOs, staatlichen Institutionen und internationalen Organisationen ein. Neben Autorenbeiträgen enthält es Selbstdarstellungen des FORUM MENSCHENRECHTE, des Deutschen Instituts für Menschenrechte sowie von staatlichen Stellen und vermittelt so all jenen, die ehren- oder hauptamtlich Menschenrechtsarbeit leisten, notwendiges Wissen für politische Lobbyarbeit. Wer ist in Deutschland für die Gestaltung der Menschenrechtspolitik zuständig? Was machen der Europarat und die OSZE? Wie arbeitet der Internationale Strafgerichtshof? Und was bringt der neue Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen? Dies alles sind Fragen, die mit Hilfe des Handbuches beantwortet werden sollen. Herzlicher Dank gebührt sowohl den HerausgeberInnen vorangegangener Auflagen als auch den zahlreichen Personen, die bei der Erstellung der aktuellen Fassung beteiligt waren: den Autorinnen und Autoren, den zahlreichen MitarbeiterInnen der im Handbuch vorgestellten staatlichen und nicht-staatlichen Institutionen und Organisationen sowie nicht zuletzt den Büroleiterinnen des FORUM MENSCHENRECHTE, Agnes-Lisa Wegner(bis Mitte 2006) und Beate Ziegler(ab September 2006). Großer Dank gilt auch Jutta Lantz und Jo Vesper von der FES, die sich beide um die elektronische Bearbeitung der Texte verdient gemacht haben. Ich hoffe und wünsche sehr, dass Sie als Leserinnen und Leser in dem Handbuch nützliche und hilfreiche Informationen für Ihre Menschenrechtsarbeit finden. Daniela Hinze Berlin, Oktober 2008 1
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