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Handbuch der Menschenrechtsarbeit : Edition 2008/2009
Entstehung
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2. Ein Beispiel aus der Arbeit des FORUM MENSCHENRECHTE Eine Arbeitsgruppefür alle: die AG Menschenrechtsrat der Vereinten Natio­nen Der Menschenrechtsrat(MRR) der Vereinten Nationen(VN) ist das wichtigste in­ternationale Gremium zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte. Er trat im Jahr 2006 erstmals zusammen und löste die bisher zuständige Menschenrechtskommis­sion(MRK) der VN ab. Der aus 47 Vertretern der Mitgliedsstaaten zusammengesetzte Rat tagt mindestens dreimal jährlich in Genf und befasst sich mit Menschenrechtsverlet­zungen in einzelnen Mitgliedstaaten der VN sowie mit Fragen der Weiterentwicklung von Menschenrechtsstandards und deren Implementierung. Bestandteil der Arbeit des Rates ist eine regelmäßige Auswertung der Menschenrechtssituation in den Mitglieds­staaten durch die UPR(Universal Periodic Review). Die Arbeitsgruppe des FORUM MENSCHENRECHTE plant und koordiniert alle Ak­tivitäten im Zusammenhang mit dem Rat. Dazu gehört die Erstellung von Aide­Mémoires, die Mitgliedsorganisationen des Forums aufgrund ihrer besonderen Länder­oder Themenkenntnisse zu Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Ländern und zu Querschnittsthemen wie z. B. zu Kinderrechten vorbereiten. Diese Aide-Mémoires fassen die Forderungen des Forums an die deutsche Delegation zusammen. Im Vorfeld der Sitzungen des Rates finden regelmäßig Gespräche des Forums mit dem Bundesaußenminister, dem Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspoli­tik und humanitäre Hilfe sowie weiteren Mitgliedern der deutschen Delegation statt, bei denen die Forderungen des Forums zu verschiedenen Länder- und Themenschwerpunk­ten vorgebracht werden. Daneben führt die AG Veranstaltungen und Expertengesprä­che zu Themen des MRR in Deutschland und in Genf durch. Seit 1998 entsendet das Forum einen Beobachter zur MRK, bzw. seit 2006 zu den Sitzungen des MRR nach Genf. Er steht NGOs, Regierungsdelegationen, Parlamentariern und Journalisten als Ansprechpartner für das Forum zur Verfügung. Er erstellt im An­schluss an die Sitzungen des Rates einen Bericht. Dieser Bericht ist Grundlage für die Fortführung der Arbeit des Forums, wozu regelmäßig auch eine kritische Evaluierung der Positionen von Bundesregierung und Europäischer Union gehört. 23