Aktuelle Themen Anfang 2006 schloss die AG ihre Arbeit an den„Standards der Menschenrechtsbildung in Schulen“ ab. Da die Umsetzung von nationalen Bildungsstandards in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer liegt, legt die AG in Kooperation mit anderen Nichtregierungsorganisationen die Standards den pädagogischen Landesinstituten vor und regt parlamentarische Initiativen an. Zudem untersucht die AG derzeit Schulbücher nach menschenrechtlichen Gesichtspunkten und plant, auf diesbezüglich besonders geeignete Bücher aufmerksam zu machen. In der AG wirken Vertreterinnen und Vertreter folgender Organisationen mit (Stand September 2006) sind: amnesty international, Aktion Christen gegen die Folter, Deutsche UNESCO-Kommission, Mission München. péêÉÅÜÉê= ÇÉê=^dW= mÉíÉê=^ãëäÉê= Ek~íáçå~äÉê= dÉáëíáÖÉê= o~í= ÇÉê=_~Ü•D ∞= áå= aÉìíëÅÜä~åÇFK= bã~áäW=éÉíÉêK~ãëäÉê]Ä~Ü~áKÇÉK== 7. AG Menschenrechtsrat im FORUM MENSCHENRECHTE von Jochen Motte Hintergrundinformation Im Juni 2006 trat der neu gegründete Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (VN) zu einer ersten Sitzung in Genf zusammen. Ihm gehören 47 Mitglieder an, darunter Deutschland, das für drei Jahre von der Vollversammlung der VN in den Rat gewählt wurde. Der Rat löste die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen ab, die jährlich im März/April getagt hat und bisher das wichtigste internationale Gremium zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte bildete. Die Kommission befasste sich auf ihren Sitzungen mit Menschenrechtsverletzungen in zahlreichen Ländern sowie mit grundsätzlichen Fragen des Menschenrechtschutzes, thematischen Schwerpunkten und der internationalen Setzung von verbindlichen Normen und Standards. In den letzten Jahren wurde ihre Arbeit jedoch als wenig effektiv kritisiert. Politische Blockaden verhinderten zudem, dass schwere Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Ländern offen angesprochen und wirkungsvolle Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen ergriffen werden konnten. Der neu gegründete Rat führt die inhaltliche Arbeit der Kommission fort. Im Gegensatz zur Kommission wird der Rat mindestens dreimal jährlich Plenumssitzungen durchführen und so in der Lage sein, auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren. Weiterhin ist die Mitwirkung von Nichtregierungsorganisationen, ein besonderes Merkmal der Arbeit der früheren Kommission, auch im Rat vorgesehen. Die bisherigen Sondermechanismen(u.a. Sonderberichterstatter zu Ländern und Themen, z.B. zu Folter oder dem Recht auf Nahrung) werden einer Auswertung unterzogen. In Zukunft will der Rat dar87
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