PERSPEKTIVE | FES KANADA Eine konservative Revolution? Fünf Jahre Harper-Regierung: Kanada heute ANDREW COHEN Herbst 2010 Die Wahl von Premierminister Harper 2006, einem konservativen Ideologen, war für ein gemäßigtes Land wie Kanada etwas Ungewöhnliches. Allerdings hat sie in den letzten fünf Jahren keineswegs zu einer politischen Revolution geführt. Den Kanadier/innen ging es mehr um einen Regierungs-, als um einen Kurswechsel. Mit einem schwachen Mandat und einer Minderheitsregierung gaben die Wähler/innen den Konservativen 2006 eine Probezeit. Auch bei den Wahlen 2008 verweigerten sie Harpers Partei die Mehrheit. Die Umsetzung einer angeblich„geheimen Agenda“ des Premierministers muss damit weiterhin auf eine Mehrheitsregierung warten. Statt eine übermäßig radikale Agenda zu verfolgen, haben sich die Konservativen von ihrem Engagement für einen ausgeglichen Haushalt, ihrer harten Haltung gegenüber China und ihrer Ideologie des freien Marktes verabschiedet. Andererseits haben sie die Steuern gesenkt, die Rechenschaftspflicht der Regierung und den Verteidungsetat erhöht sowie ihre Beteiligung an Friedensmissionen verringert. Letztere war früher ein Aushängeschild kanadischer Außenpolitik. Harpers“modus operandi” – eine Regierungsführung, die sich durch übermäßige Geheimhaltung ausgezeichnet und dadurch, gelegentlich über das Ziel hinauszuschießen – mag der Grund dafür sein, dass Harper es nicht schafft, eine politische Mehrheit zu gewinnen. Auf vielerlei Weise, wenn auch vorwiegend im Kleinen, hat Harper die politische Landschaft Kanadas verändert und das Land konservativer gemacht. Die Zukunft seiner Regierung ist jedoch ungewiss. Es gibt Spekulationen um eine mögliche progressive Koalition der Liberalen und der Neuen Demokratischen Partei .
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Eine konservative Revolution? : Fünf Jahre Harper-Regierung: Kanada heute
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