Stand 8 Juli2013 punkt Diskussionsimpulse und Konzepte des Landesbüros Hessen der Friedrich-Ebert-Stiftung „Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit“… und kostet Geld! Kulturpolitik als kommunale Aufgabe Wolfgang Schneider* AUF DEN PUNKT GEBRACHT Kultur ist Bestandteil des täglichen Lebens und eine Be­reicherung. Sie ist Abbild einer Gesellschaft, ihrer Normen und Werte, regt zum Widerspruch oder zur Diskussion an und ist so auch eine Stärkung der Gemeinschaft. Des­halb ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen in kul­turelle Belange einbezogen werden. Dafür müssen manche Strukturen verändert werden. Kulturelle Bildung sollte als Querschnittsaufgabe in jeder Kommune eingebunden werden, über die Förderung von Projekten hinausgehen und in der kulturellen Infrastruktur verankert sein. Sie muss Freiräume schaffen und Spielräume kreativ nutzen. Kulturförderung ist Daseinsvorsorge, und entsprechend muss die Politik handeln und den notwendigen Rahmen schaffen. * Die Ausführungen und Schlussfolgerungen sind vom Autor in eigener Verantwortung vorgenommen worden. Die Kultur steckt in der Krise Die Krise des Kulturstaates ist die Krise der Kulturfinanzie­rung, ist die Krise der Kulturpolitik. Eine These, die sich dieser Tage immer mal wieder sich zu bestätigen scheint, wenn Kommunen ihre Haushalte konsolidieren und mit Kürzungen bei den sogenannten freiwilligen Leistungen der Kultur an den Kragen gehen. In Frankfurt am Main nennt die Opposition den Kulturdezernenten„den gro­ßen Verlierer“ der Sparrunde, in Darmstadt wird Hand an das dezentrale Büchereiwesen gelegt, in Rüsselsheim steht das Theater zur Disposition. Aber die Kultur ist nicht die Schuldige. Es sind die Finanzen, die in den Städten und Gemeinden nicht in Ordnung sind, es sind die Steuer­politik in Berlin, der Druck zum Schuldenabbau der öffentlichen Haushalte und der kommunale Finanzaus­gleich in Hessen, die es der kommunalen Selbstverwaltung nicht mehr ermöglichen, ihre kulturellen Aufgaben wahr­zunehmen. Offensichtlich hat es die Kulturpolitik ver­säumt, in den Jahren des Aufschwungs und Wohlstandes Vorsorge zu treffen, mit klugen Konzepten langfristig Kunst und Künstler zu fördern. Kulturvermittlung braucht Infrastruktur, kulturelle Bildung muss als Querschnitts­aufgabe in jeder Kommune verankert sein. Und dazu be­darf es einer Kulturentwicklungsplanung, in der Kultur als Pflichtaufgabe der Kommunalpolitik definiert wird, die es ermöglicht, auch zukünftig in künstlerische Institutionen, vor allem in freie Szene und soziokulturelle Projekte zu investieren.