FES ITALIEN Italien steht vor einem heißen Herbst Die politische Lage Italiens nach den Wahlen vom 4. März 2018 PIERO IGNAZI November 2018 „ „ In den italienischen Parlamentswahlen vom 4. März 2018 setzten sich mit den Fünf Sternen und der Lega zwei Anti-Establishment-Parteien durch, die in der Folge die Regierung bildeten. „ „ Dem Movimento5Stelle gelang es, vor allem Wähler der Linken an sich zu ziehen. Die Lega dagegen konnte sich auf Kosten von Silvio Berlusconis Forza Italia als stärkste politische Kraft im Mitte-Rechts-Block durchsetzen. Da keines der drei politischen Lager – die Mitte-Links-Allianz um die Partito Democratico, der Mitte-Rechts-Block, die Fünf Sterne – über eine Regierungsmehrheit verfügte, erwies sich allein die Ko­alition Fünf Sterne-Lega als mögliche Lösung. Diese Koalition konnte in ihren ersten Monaten hohe Popularitätsgewinne verzeichnen. „ „ Der starke Mann der Regierung unter Ministerpräsident Giuseppe Conte ist der Lega-Chef und Vizepremier Matteo Salvini, der sich auch das Innenministerium sicherte. Er nutzte von Beginn an diese Position, um dem ausländerfeindlichen Kurs seiner Partei Gestalt zu verleihen. Zugleich positionierte er sich rhetorisch aggressiv gegen die EU. Binnen weniger Monate stieg die Lega so in den Meinungsumfragen zur stärksten Partei auf. „ „ Das Movimento5Stelle zahlt dagegen an der Regierung den Preis für den Mangel an politischer Erfahrung und hat dem Protagonismus der Lega unter Salvini wenig entgegenzusetzen. „ „ Der Konflikt mit der EU kann sich in naher Zukunft paradoxerweise als Element der Stabilität für die Regierungskoalition erweisen, da er es erlauben würde, die inneren Widersprüche dank der Frontstellung gegen Europa zu überspielen.