Bremen 2013| Heft Nr. 3 W e i t e r d e n k e n … Diskussionsimpulse des Julius-Leber-Forums der Friedrich-Ebert-Stiftung Die„große“ und die„kleine“ Kultur im urbanen Raum – Perspektiven der Kulturpolitik in Deutschland Fachtagung zur Kulturpolitik im Netzwerk von Bund, Ländern und Kommunen am 8. und 9. Februar 2013 in Bremen Am 11. Dezember 2007 hat die Enquête-Kommission des Bundestages„Kultur in Deutschland“ ihren Schlussbericht vorgelegt. Anhand ausgesuchter Kernsätze könnte eine – subjektive – Zusammenfassung lauten: Die Bundesrepublik Deutschland versteht sich als Kulturnation und Kulturstaat. Dies drückt sich in der Kulturverantwortung der Kommunen, den Verfassun­gen der Länder und der Praxis des Bundes in seinem Kompetenzbereich aus. Die Kulturlandschaft in Deutschland steht unter einem zunehmenden Ver­änderungsdruck. Kulturelle Akteure und Institutionen müssen in zunehmendem Maße Rechenschaft über die Effizienz der Verwendung öffentlicher Mittel ablegen. Doch im Zeitalter der Globalisierung und Internationali­sierung bedarf es der identitätsstiftenden Wirkung von Kunst und Kultur. Kunst bietet Einsichten und Orientie­rungen. Damit wirken die Künste weit über die Sphäre der künstlerischen Kommunikation in die Gesellschaft und prägen deren menschliche Sinn- und Zweckset­zung. Und deshalb bedarf es einer Kulturpolitik, die sich als Gesellschaftspolitik versteht und daher Kunst und Kultur ermöglicht, verteidigt und mitgestaltet. Fünf Jahre nach diesem Bericht ist in der Kulturpolitik einiges in Bewegung geraten, anderes wiederum hat sich kaum verändert. Für die kulturelle Daseinsvorsorge sind maßgeb­lich die Länder und Kommunen zuständig. Nicht zuletzt die europaweite Finanzkrise hat gezeigt, dass der finanzielle Spielraum für diesen fakultativen Leistungs­bereich sehr begrenzt bleiben wird. Es gilt, Entwürfe und Strategien zu finden, wie Kultur in Zukunft gefördert werden kann. Darin, dass es eine kulturelle Grundversorgung geben muss, sind sich alle einig – insbesondere da Kultur und Künste entscheidend den urbanen Raum mitprägen. Doch Kritik an geringen Mitteln allein reicht nicht aus. Die Kultur in den Städten und auch das Rezeptionsverhalten der Menschen haben in den letzten Jahren Veränderungen durchgemacht, denen auch die Kulturpolitik mit ihrer Förderung Rechnung tragen muss. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat im Februar 2012 verschie­dene Experten / -innen und Multiplikator / -innen zusammen­gebracht, um in Bremen – Land und Kommune zugleich – über die Zukunft der Kulturpolitik im Netzwerk von Bund, Ländern und Kommunen zu diskutieren. Was ist noch urbane(Sub-)kultur, was Hochkultur? Welche Leuchttürme leistet sich die Gesellschaft, wo bricht dagegen die kulturelle Grundversorgung weg? Welche Aufgaben haben der Bund und die Länder in der Kulturpolitik? Ist ein Kooperations­verbot in der Kulturpolitik noch zeitgemäß? Beteiligt waren u. a. Professor Dr. Nida-Rümelin, Kultur­staatsminister a. D.; die Kulturstaatsrätin von Bremen, Carmen Emigholz; Siegmund Ehrmann, Sprecher der Ar­beitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion; Klaus Hebborn, verantwortlich beim Deutschen Städtetag für das Thema Kultur; Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates e. V. und viele weitere Prakti­ker / -innen und Multiplikator / -innen. Geleitet hat die Tagung Dr. Hans Dieter Heimendahl, Kulturchef von Deutschlandradio Kultur. Das vorliegende Impulspapier gibt die Ergebnisse der Fach­tagung wieder. Wir möchten damit die Bedeutung des Politik­feldes„Kultur“ hervorheben und Anregungen geben, um die Kulturpolitik weiter zu entwickeln. Frederic Werner