Newsletter Türkei Nr. 04 Juli 2006 Editorial heute halten Sie die vierte Ausgabe unseres Newsletters Türkei in den Händen. Seit Beginn des Jahres 2006 informieren wir in regelmäßigen Abständen mit diesem Format über die aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei. Jeder Newsletter Türkei weist die gleiche Struktur auf: Zunächst gibt es einen kurzen Rück­blick auf die wichtigsten Ereignisse der letzten zwei bis drei Monate. Es folgen Informa­tionen zum Thema EU Türkei, daran schließen Informationen zu einer Auswahl von Veranstaltungen der Friedrich-Ebert-Stiftung und ihrer Partner an. In einigen Newslettern behandeln wir ein Schwerpunkt Thema – so beispielsweise in der Januar Ausgabe das Gesetzesvorhaben zur Reform der Sozialversicherung. Daran schließt sich ein Kommentar aus türkischer Perspektive(Originaltext in Übersetzung). Diese Gliederung finden Sie in jedem Newsletter in der Spalte am rechten Rand. Wir hoffen, dass der Newsletter bestehende Informationsbedürfnisse im Hinblick auf die Türkei abdeckt und zugleich leicht zugänglich und lesbar ist. Um die Lesbarkeit zur erhö­hen, haben wir uns im Interesse unserer Leser mit wenig Zeit entschieden, zukünftig die Schwerpunkthemen und Kommentare getrennt zu erstellen und damit das Format des Newsletters zu komprimieren. Wir wünschen angenehme und informative Lektüre! Rückmeldungen und Anregungen zum Inhalt und Format unseres Newsletters sind uns sehr willkommen. Bettina Luise Rürup Rückblick: Mai – Juli * Krieg im Nahen Osten – Folgen für die Türkei * Gespräche zwischen USA und Türkei * Stärkung der bilaterale Beziehungen mit Griechenland * Zypern: Empfehlung zu Vermögensfragen * Preis- und Wechselkursentwicklungen dämpfen hohe Erwartungen * DISK kündigt trilaterale Gesprächen auf * Politische Parteien im(Vor-)Wahlkampf * Sozialdemokratische Initiativen * Erster ordentlicher Parteitag der DTP * Mordanschlag im Verwaltungsgericht * Gerichtsverfahren zur Meinungsfreiheit * Antiterrorgesetz verabschiedet * TV/Radio Programme auf Kurdisch * Gerichtsverfahren zu gewalttätigen Vorfällen im Südosten Krieg im Nahen Osten – Folgen für die Türkei Der Ausbruch des Krieges im Nahen Osten stellt die besondere Rolle der Türkei als mus­limisches Land mit guten Beziehungen zu Israel – und umstrittenen Gesprächskon­takten mit der Hamas – auf die Probe. Seit Beginn der aktuellen Krise hat Ministerpräsident Erdogan telefonische Gespräche mit Regierungsvertretern der Region(u. a. Israel, Palästina, Libanon, Syrien, Iran, Pakistan) sowie der UN, EU(GB, Frankreich, Finnland, Spanien), USA und Russland geführt. Der außenpolitische Berater der Regierung, Ahmet Davutoglu, hat Gespräche in Damaskus – auch mit dem Hamas Vertreter Khaled Meshal – geführt. Die diplomatischen Bemühungen konnten die Eskalation des Konfliktes jedoch nicht verhindern. Nun hat die türkische Regierung signalisiert, dass sie unter der Bedingung eines Waffenstillstandes und einem UN Mandats bereit sei, türkische Soldaten als Friedenstruppen zu entsenden. Außen­minister Gül nahm an einem Treffen der Außenminister in Rom am 26. Juli teil. Am 29. Mai hatte die israelische Außen­ministerin Tzipi Livni die Türkei besucht. Ihr erster Auslandsbesuch als Ministerin wurde in türkischen Medien als Beleg für den hohen Stellenwert der bilateralen Bezieh­ungen zwischen den beiden Ländern bewertet. Staatspräsident Necdet Sezer hatte während seiner Nahost-Reise Anfang Inhalt 1 Rückblick 6 EU-Agenda 7 FES-Aktivitäten Friedrich-Ebert-Stiftung Cihannüma Mahallesi Mehmet Ali Bey Sk. 10/D5 34353 Besiktas-Istanbul Türkei Tel:+90 212 310 82 37 contact@festr.org www.festr.org Referat Westliche Industrieländer www.fes.de/international