46 I N T E R N AT I O N A L NATIONALE REALITÄTEN – EUROPÄISCHE STRATEGIEN Europas Leuchtkraft Frank-Walter Steinmei­er warb in der von Matthias Platzeck mo­derierten Potsdamer Veranstaltung„Unser Soziales Europa“ für die Zusammenarbeit der Sozialdemokraten in der Mitte Europas von Polen bis Bulgarien. (Foto: Unger) Ohne Leidenschaft wird ein ge­meinsames Europa nicht mög­lich sein, so die erste Erkennt­nis der Konferenz„Unser So­ziales Europa: Nationale Re­alitäten – Europäische Strate­gien“, die von der FES Anfang Oktober im Schloss Cecilienhof in Potsdam organisiert wurde. An der Veranstaltung nahmen u. a. Politikerinnen und Politi­ker aus Deutschland und aus Mittel- und Südosteuropa wie Frank-Walter Steinmeier, Hu­bertus Heil, Matthias Platzeck, Oli­ver Dulic(ser­bischer Um­weltminister), Edi Rama (Bürgermeis­ter von Tirana) und Meglena Plugtschieva (stellvertreten­de Minister­präsidentin Bulgariens) teil. Bundesaußen­minister Frank-Walter Stein­meier betonte, dass in einer „Zeit der Wende“ die EU ihre Stärke und„Leuchtkraft“ de­monstrieren könne. Gerade jetzt müsse die Wirtschaft eine soziale und ökologische Dimen­sion bekommen. Die Diskutan­ten waren sich abschließend ei­nig, dass es keine europaweit einheitlichen Sozialsysteme ge­ben könne. Vielmehr gehe es darum, grundlegende Bereiche der Sozialpolitik überall so aus­zugestalten, dass für alle Euro­päer ein würdiges Leben mit guter Arbeit und anständigem Lohn realisierbar sei. ERÖFFNUNGSREDE VON EU-KOMMISSIONSPRÄSIDENT BARROSO Europäisches Netzwerk Politischer Stiftungen Politische Stiftungen – nach dem deutschen Modell„close to but independent from political parties“ – spielen eine wesentli­che Rolle bei der Umsetzung von Demokratieförderung, Ent­wicklungszusammenarbeit und politischem Dialog – Ziele, die sich die EU auf ihre außenpoli­tische Agenda schreibt. Zu die­sem Fazit kam EU-Kommissi­onspräsident José Manuel Bar­roso bei seiner Eröffnungsrede anlässlich der offiziellen Vor­stellung des„Europäischen Netzwerks Politischer Stift­ungen(ENOP)“ am 13. Novem­ber in Brüssel. Barroso hob die Rolle politischer Stiftungen weltweit bei Reform- und De­mokratisierungsprozessen her­vor und erinnerte an die bei­spielhafte Unterstützung der FES beim Übergang von Dikta­tur zu Demokratie in seinem Heimatland Portugal. ENOP wurde bereits 2006 als informelle, übergreifende Koo­perationsstruktur politischer Stiftungen aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten gegründet. Ziel des Netzwerkes, das inzwi­schen über 50 politische Stif­tungen aus über 20 EU-Mit­gliedsländern umfasst und mit einem Sekretariat in Brüssel vertreten ist, ist es, einerseits die Kommunikation zwischen politischen Stiftungen und den EU-Institutionen zu verbessern und andererseits einen Infor­mations- und Ausbildungsservi­ce für seine Mitglieder zu bie­ten. Die Friedrich-Ebert-Stif­tung ist Gründungsmitglied des Netzwerkes und durch ihr Eu­ropabüro in Brüssel im ENOP­Lenkungsausschuss vertreten. Manuel Barroso hob die Bedutung politischer Stiftungen bei Demokratisierungsprozessen hervor. FES I N F O 4/2008