Syrien Aktuell Pressespiegel Februar 2009 1. Entspannung im Verhältnis zu den USA Die von offizieller Seite immer wieder geäußerten Hoff­nungen auf eine Verbesserung der Beziehungen Syriens zu den USA sehen sich durch mehrere Besuche von US­Kongressdelegationen in Damaskus bestätigt, die großen Niederschlag in den Medien fanden. Über die Entsendung eines amerikanischen Botschafters nach Damaskus wird spekuliert, man erwartet, dass dies bis zum Sommer 2009 geschehen wird(al-Watan 01.02.2009). Ein wichtiger Schritt in Richtung Dialog und eine Vor­bedingung für eine Normalisierung der Beziehungen mit Syrien, so der Stellvertretende Ministerpräsident für Wirt­schaftsfragen Abdallah al-Dardari, sei jedoch eine Aufhe­bung der amerikanischen Sanktionen gegen Syrien(al-Wa­tan 04.02.2009). Diese werden bisher nur in einem Punkt durchbrochen: Das syrische Transportministerium erhält eine offizielle Genehmigung des amerikanischen Handelsministeriums für den Import von Flugzeugteilen. Syrien darf für die staatliche Fluglinie„Syrian Arab Air­lines“ wieder moderne Teile des Flugzeugbauers Boeing importieren. Wegen der US-Sanktionen konnten zuvor die syrischen Passagierflugzeuge nicht modernisiert wer­den(al-Baath 08.02.2009). Dialog, Interessen, gegenseitiger Respekt „Der Syrienbesuch der US-Kongressdelegation gibt Hoffnung, dass sich die syrisch-amerikanischen Be­ziehungen wieder normalisieren. Syrien hat schon immer einen Dialog gefordert. Präsident Assad hat der US-Kongressdelegation erläutert, Syrien suche einen konstruktiven und respektvollen Dialog im gemeinsamen Interesse. Syrien wolle gute Beziehun­gen mit den Vereinigten Staaten aufbauen, um dazu beizutragen, Stabilität und Sicherheit in der Region zu schaffen. Allem Anschein nach will auch die neue US-Verwaltung unter Präsident Obama ihren Nah­ostkurs ändern. Der ehemalige US-Präsident Bush hat seine Politik im Interesse Israels geführt und dazu beigetragen, die Region zu destabilisieren. Der Leiter der US-Kongressdelegation Adam Smith hat bereits angekündigt, dass die Vereinigten Staaten eine Kooperation mit Syrien suchen und dass Syrien eine bedeutende Rolle in der Region einnehme. Außerdem wurde über eine neue US-Botschaft in Damaskus gesprochen. Die syrische Hand bleibt aus­gestreckt für eine Kooperation.“ Ahmad Dawa, al-Thawra 02.02.2009 Syria confident of US detente “Recommended steps would be: Start a gradual three stage program to lift the Syrian Accountability Act. (…) Remove Syria from the State Department list of states that sponsor terrorism.(…) Send an ambassa­dor to Syria to fill a post that has been vacant since 2005. Unlike what most people believe, this cannot be done by Obama or Clinton alone; it needs the Senate which has to date not named a potential am­bassador, nor has it suggested any potential candi­dates. Help Syria deal with the 1.5 million Iraqi re­fugees in Syria’s territory, and publicly acknowledge Syria’s cooperation with refugees and the security situation in Iraq, mainly border security.(…) Sup­port Syria’s application to the World Trade Organiza­tion.(…) As for Syria, it can: Reopen the American Culture Centre and the American school that were shut down after a US air raid on a Syrian town on the Syrian-Iraqi border last October. Use its considerable influence with Hamas to bring an end to the fissure