Pressespiegel Oktober 2011 1. Der Friedensplan der Arabischen Liga Die Vermittlungsbemühungen der Arabischen Liga zwischen dem syrischen Regime und der Opposition waren ein zentrales Thema der syrischen Medien im Oktober. Der Friedensplan der Arabischen Liga, dem der syrische Präsident schließlich am 2. November zustimmte, sieht ein Ende der Gewalt und den Abzug des Militärs aus den Städten vor. Außerdem soll das Regime internationale Beobachter und Journalisten ins Land lassen und alle mutmaßlichen Regimegegner freilassen. Die Arabische Liga räumte der syrischen Regierung eine Frist von fünfzehn Tagen ein, um diese Forderungen umzusetzen. Die meisten syrischen Oppositionellen lehnten die Initiative der Arabischen Liga ab, da ihre Umsetzung aussichtslos und die Zusage des Präsidenten eine Finte sei, um Zeit zu gewinnen. Die zahlreichen Todesopfer in der ersten Novemberwoche haben den kritischen Stimmen Recht gegeben. Aus der Rede des syrischen Botschafters Yusuf Ahmad vor der Arabischen Liga ‚Ich habe die Ehre, Ihren geehrten Ra t darüber zu informieren, dass Präsident Bashar al-Assad ein Dekret (…) zur Einrichtung einer nationalen Kommission zur Vorbereitung einer neuen Verfassung für die Syrische Arabische Republik erlassen hat(…). Ich will die Gelegenheit auch nutzen, Ihren geehrten Rat darüber zu informieren, dass die Sicherheitslage in unserem Land sich tatsächlich in Richtung Ruhe und Stabilität ent­wickelt. Dies hilft, eine angemessene Atmosphäre für die Umsetzung der Gesetze, Dekrete und Maßnahmen zu schaffen, die Freiheiten und Reformen in politischen, sozialen und wirtschaftlichen Bereichen sowie in den Medien verankern und Meinungsfreiheit und Partizipation im nationalen Entscheidungsprozess(...) essespiegel Mai 2009 fördern sollePnr.esDseiespBieegmelüMhuani g20en09 des syrischen Staates, Sicherheit und Stabilität wiederzuerlangen, kollidieren jedoch immer noch mit den kriminellen Handlungen einiger bewaffneter Gruppen, deren Ziele, Programme und ausländesisscehspeiegVeelrMbinaid2u0n0g9en inzwischen bekannt geworden sind. Ich muss Ihnen mitteilen, dass unter den Waffen, die den bewaffneten Gruppen(…) abgenommen wurden, israelische Handgranaten und Maschinengewehre waren. (…) Dies sind die Waffen, die die bewaffnete Opposition benutzt, um unser Volk zu töten. Kein arabischer Bruder hat bisher die Handlungen diese Gruppen und den Tod unserer militärischen Märtyrer bei der Verteidigung des Landes, der Heimat und des Volkes angeprangert. Wir in Syrien dachptieeng,el dMieai 2k0r0im9 inellen Handlungen dieser bewaffneten Gruppen würden selbstverständlich eine ausgewogenePreRsesaeksptiioengeldMeraia2r0a0b9ischen Brüder hervor­rufen, in der sie die Angriffe auf die Syrische Arabische Armee, auf öffentliche und private Einrichtungen und das Leben und die Sicherheit der Bürger verdammen würden. (…) Wir in S e y ss ri e e s n pi s e c g h e ä l t M ze a n i 2 d 0 i 0 e 9 ehrenhafte und rationale Position von Russland und China und sind davon überzeugt, dass sie den Maßstäben des internationalen Handelns viel an Gleichgewicht, Gerechtigkeit und Glaubwürdigkeit zurückgegeben hat- gegenüber dem brutalen WuenssscehspimegaenlcMheari 2P0a0r9teien der internationalen Gemeinschaft, den Sicherheitsrat in ein Werkzeug der Intervention PrinessedsipeieAgenlgMelaeig2e0n0h9eiten der Länder zu verwandeln und sie unter unterschiedlichen Vorwänden zu destabilisieren und zu zerstückeln.‚ Botschafter Yusuf Ahmad, Sy e r s i s e e n s s p s i t e ä g n e d l i M ger ai V 2 e 0 rt 0 r 9 eter bei der Arabischen Liga, SANA 16.10.2011