Pressespiegel November 2011 1. Wut und Enttäuschung über die Haltung der Arabischen Liga Die verschärfte Haltung der arabischen Staaten gegenüber Syrien war das alles dominierende Thema in den syrischen Medien im November. Die Arabische Liga hatte Syrien am 12. November bis auf weiteres aus der Organisation ausgeschlossen und Damaskus drei Tage Zeit gegeben, die Gewalt gegen Zivilisten einzustellen. In einer breit übertragenen Presse­konferenz am 14. November verurteilte der syrische Außen­minister Walid al- Mou’allem den vorläufigen Ausschuss seines Landes als"gefährlichen Schritt". Angesichts der anhaltenden Gewalt gegen Regierungskritiker bestätigte die Arabische Liga den Ausschluss Syriens aus der Organisation am 16. November. Das gaben die Außenminister des Bündnisses nach einem Krisentreffen in Rabat bekannt. Darüber hinaus drohten die arabischen Staaten der syrischen Regierung mit Wirtschaftssanktionen. Syrien müsse binnen drei Tage die Gewalt gegen friedliche Demonstranten beenden und arabische Beobachter ins Land lassen, andernfalls werde die Arabische Liga Wirtschaftssanktionen verhängen. Bei einem Krisentreffen am 27. November in Kairo setzten die Außen­minister der Liga ihren Plan um, Strafmaßnahmen gegen Syriens Machtelite einzuführen. Unter anderem wurde be­schlossen, Transaktionen mit der syrischen Zentralbank ein­zufrieren und Finanzhilfen für syrische Projekte zu stoppen. Außerdem verhängte die Liga ein Reiseverbot für hochrangige Vertreter der syrischen Regierung und setzte Flugverbindungen zwischen ihren Mitgliedsstaaten und Syrien aus. Keine Option außer Dialog „Die syrische Krise dauert nun seit über acht Monaten an, ohne dass es all den Mächten, die sich aktiv einmischen, gelungen wäre, eines ihrer erklärten Ziele und insbeson­dere den„Sturz des Regimes‘ zu erreichen.(…) Dar über hinaus hat deesrsessypriiesgcheleMSataia2t00a9uf die Forderungen nach Reformen positiv reagiert und die Notwendigkeit eingestandenP,rdesiesepspoliietgiseclhMenaiS2t0ru09kturen zu erneuern, sie zu aktivieren und neues Blut in sie zu pumpen. Diesem Zweck dient die Ratifizierung des Parteiengesetzes, das den Bereich der politischen Partizipation ausweitet und die politischeesSstersupkiteugrelvMonaid2e0r0L9oyalität zur Partei hin zu einer nationalen Loyalität verschiebt. Aber die wichtigste Entwicklung auf dieser Ebene ist sicher die aktuelle Arbeit an einem Entwurf für eine neue Verfassung. Diese stellt einen entscheidenden Schritt im politischen Leben dar und soll es auf der Grundlage neuer und demokratischer Fundamente neu begründen.(…) Die politische Führung Syriens beschränkte sich nicht nur darauf, auf die Forderungen der Bürger zu reagieren, sondern bewegte sich in Richtung eines umfassenden Dialogs mit pailelegnelTMeialien200d9er syrischen Bevölkerung, um ihre Bedürfnisse, Forderungen und Visionen für die Zukunft desPLraenssdeesspizeugehlöMreani.2D00i9ese Gespräche scheinen das, was einige auf Schlagzeilen abzielende Oppo­sitionelle als Probleme bezeichnen, überwunden zu haben, da der nationale Dialog sich auf wirtschaftliche und gesellschaftliecshseespAisepgeekl Mte aiso2w00i9e das interne politische Klima konzentrierte. Das bedeutet, dass die Menschen die strategischen Pläne unterstützen, die die politische Führung auf der Ebene der Außen- und Innenpolitik entworfen und übernommen hat. Dies ist es vermutlich, was die antie-snsaetsipoineagleel MOpapi 2o0si0t9ion untergraben hat und was das Ausmaß ihres Engagements in ausländischen Projekten unPdresdsieespÜiebgeerlnMahami 2e00a9usländischer Agenden deut lich werden ließ.” Khalaf Ali al-Muftah, al-Thawra, 14.11.2011 essespiegel Mai 2009