Pressespiegel Januar 2012 1. Die Beobachterdelegation der Arabischen Liga in Syrien Das alles beherrschende Thema im Januar war die von der Arabischen Liga zu Untersuchung der Krise nach Syrien entsandte Beobachterdelegation, die am 27. Dezember ihre Arbeit offiziell aufgenommen hatte. Von Anfang an war die Berichterstattung widersprüchlich. So zitierten die über­regionalen Medien den Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, nach einer ersten Pressekonferenz in Kairo mit der Aussage, nach Berichten der Beobachter schössen Sicherheitskräfte in Syrien weiter auf Regimegegner und Scharfschützen bedrohten das Leben von Zivilisten(al-Jazeera, al-Arabiya, al-Hayat 3.01.2012). Die syrischen Medien hingegen meldeten, al-Arabi habe betont, es gebe in syrischen Städten und Wohnvierteln keine militärische Präsenz mehr. Außerdem hätten die syrischen Behörden seit dem Beginn der Beobachtermission 3484 Häftlinge freigelassen(al-Watan 3.01.2012). Die Kritik der syrischen Medien richtete sich vor allem gegen den Ministerpräsidenten von Katar, Hamad bin Jassem, vor allem nachdem dieser am 9. Januar die syrische Führung aufrief, klare Entscheidungen zu treffen und das Blutbad zu beenden. Am 15. Januar forderte er die Entsendung arabischer Truppen nach Syrien und zog sich damit endgültig den Hass der offiziellen syrischen Presse zu. Ein Sprecher des syrischen Außenministeriums kommentierte, es wäre bedauerlich, wenn arabisches Blut auf syrischem Boden vergossen würde, um ausländischer Interessenpolitik zu dienen(…). Eine Ent ­sendung arabischer Truppen würde eine Eskalation der Lage provozieren, die arabische Zusammenarbeit behindern und die Türen für eine ausländische Intervention in die inneren Angelegenheiten Syriens öffnen(al-Watan 18.01.2012). Eine weitere Welle empörter Artikel erschien in der syrischen Presse, nachdem die Arabische Liga am 27. Januar beschlossen hatte, die Beobachtermission auszusetzen und damit de facto für gescheitert erklärt hatte. Die syrische Regierung reagierte mit scharfer Kritik auf die Entscheidung und warnte, dieser Schritt werde einen n e eg ss a e ti s v p e i n eg E e in l f M lu a s i s 2 a 0 u 0 f 9 die Lage im Land haben und "bewaffnete Gruppen dazu bewegen, die Gewalt zu verschärfen" (Syrisches Sta P at r s e f s e s r e n sp eh ie n ge 2 l 7 M .01 ai .2 2 0 0 1 0 2 9 ). Leugnen und Widerrufen „Die Beobachterdelegation ist damit beschäftigt, t äglich, manchmal esossgeasrpiemgeelhMrmaai l2s009am Tag, Aussagen zu verbreiten, um sie danach zu widerrufen. Im Prinzip gibt es keinen Zweifel daran, dass bestimmte Seiten, Staaten und Mächte nicht wollen, dass die Mission ihre Aufgabe ausführt. Das, was geschieht, ist eine absichtliche Störung mit zwei parallelen Zielen: zum einen, die Delegation so lange wie möglich zu beschäftigen und zum anderen, im Voraus gegen ihre Arbeit zu hetzen. Sie versuchen daher, die Arbeit der Beobachter zu beeinflussen und sie permanent durch Politik und Medien unter Druck zu setzten, um spieielgeetzl tMenadi l2i0ch09zu zwingen, von ihrer Mission abzulassen. Dies zeigt, dass die Arbeit der Delegation bereits in dePnresesresstepniegTealgMenai a2u00sr9eichend war, um den vorgezeichneten Plan, seinen Zweck und Ziel zu untergraben, während der Druck ein Zeichen der Frustration ist, die besagte Seiten und Mächte angesichts der sich auefssdeesmpiegTeelrrMaiani 2m00a9nifestierenden Realitäten befallen hat(...). Tatsächlich hat die syrische Billigung und die Zusammenarbeit mit der Delegation nicht nur die Wirklichkeit demaskiert, sondern auch dem Diskurs eine andere Richtung gegeben. Was bis dahin über die Ablehnung eSsysreisepniseguenl dMadii2e00V9ersuche, die Arbeit der Beobachter zu behindern, gesagt wurde, hat sich als falsch erwiesen.“ Pressespiegel Mai 2009 Ali Qassem, al-Thawra 1.01.2012 essespiegel Mai 2009