Pressespiegel April 2012 Reaktionen auf Annans Friedensplan Am 27. März wurde der Friedensplan des Sondergesandten der Vereinten Nationen, Kofi Annan, von der syrischen Regierung angenommen. Von den sechs Punkten, welche dieser Friedensplan umfasst, ist der zweite der entscheidende: die Forderung nach einem von den UN beobachteten Waffenstillstand, bei dem die Armee aus den Wohnvierteln abgezogen wird. Die Waffenruhe sollte am 12. April in Kraft treten, hielt jedoch kaum einen Tag und führte auch nicht zu einem nennenswerten Abzug der Armee. Vielmehr hat die Gewalt in vielen Teilen des Landes eher zugenommen. Zur Kontrolle des Waffenstillstandes trafen am 16. April die ersten UN-Beobachter in Syrien ein, weitere folgten im Laufe des Monats. Viele Syrer sehen Parallelen zur gescheiterten Beobachtermission der Arabischen Liga, die Anfang des Jahres in einem Fiasko endete. Diese konnte die Gewalt nicht beenden und wurde vom syrischen Regime ausgiebig zu Propagandazwecken genutzt. 1. Berichte von offizieller Seite…: Riyad will den UN-Entsandten nicht empfangen Zur Klärung der Berichte, in denen sich diplomatische Erklärungen mit Gerüchten mischen, versicherte Damaskus, dass im Abkommen des syrischen Außenministeriums mit dem Gesandten der Vereinten Nationen Kofi Annan der Beginn eines Rückzugs schwerer Militärfahrzeuge aus den Städten festgelegt sei (<); nicht etwa ein vollständiger Abzug der Armee und der bewaffneten Kräfte wie Nachrichtenagenturen, insbesondere amerikanische, behauptet hatten. Ein prominenter Repräsentant der syrischen Regierung erklärte dies e b s e s z e ü s g p l i i e c g h e : l ‚ M (. a .. i ) 2 S 0 y 0 r 9 ien wird den Fehler, der mit der Delegation der Arabischen Liga begangen wurde, nicht wiederhPorelesnse.sDpiieegMelisMsiaoin2d0e0r9 Beobachter wurde von terroristischen Gruppen ausgenutzt, um ihre Posten und Präsenz zu stärken, Waffen zu schmuggeln und Bürger zu entführen.(...) Der vollständige Abzug der bewaffneten Kräfte wirdesssteastptfiiengdeelnM, ania2c0h0d9em die Sicherheit aller syrischen Bürger wiederhergestellt ist.‚ al-Watan, 4.04.2012 Wer wird den Waffenstillstand überwachen? „Medienk reise in Damaskus fragen sich, welche Person oder Einheit morgen, am 12. April, auftreten und bestätigen wird, dass der Waffenstillstand in den syrischen Städten tatsächlich eingehalten wird, und Ruhe in allen angespannten Gegenden herrscht, wie es der Plan des internatipoineagleelnMGaeis2a0n0d9ten Kofi Annan vorsieht(<). In der Tat, wenn Syrien sich an der Plan hält, wer kann dies für die PzraehslsloesspeniegaenldMeraein20P0a9rteien garantieren, und wer kann zwischen all den Lügen der arabisch und nichtarabischen Satellitensender, welche seit Monaten versuchen, Syrien zu zerstören, und in der Abwesenheit der meisten Besostescsphaiefgteerl dMeariE2u0r0o9päischen Union, der USA und der arabischen Länder, die Einhaltung des Waffenstillstands beweisen? Während auf die Ankunft der Beobachter gewartet wird, wird es fast unmöglich sein, sich in Syrien auf eine vertrauensweüsrsdeisgpeieQgeuleMlleaiz2u00v9erlassen, mit Ausnahme der offiziellen staatlichen Quelle, welche im Falle eines Fehlers zur PVreersasnetswpioergteulnMg agie2z0o0g9en werden kann. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Geschichten falscher Zeugen, sowie dessen, was der Nationalrat genannt wird. Aber auch die Aussagen mancher europäischer und amerikanischeesrsesPpoielgiteikl eMr aim20a0c9hen ihren unkritischen Glauben an das deutlich, was von den syrienfeindlichen
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