Pressespiegel Juli 2012 1. Vertraute Fronten: Zwischen Russland und den USA Die internationalen Fronten im Syrien-Konflikt bleiben verhärtet. Der Westen drängt Moskau zu einem Bekenntnis gegen das Assad-Regime, doch Russland weigert sich beharrlich. Am 19. Juli legten Russland und China bereits zum dritten Mal ein Veto gegen eine Syrien-Resolution des UN-Sicherheitsrates ein. Der Sondergesandte Kofi Annan, die USA und unter anderem auch Deutschland kritisierten das Veto heftig. Anlässlich eines Besuchs von Außenminister Guido Westerwelle in Moskau lehnte sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow eine Einmischung von außen in den Syrien-Konflikt vehement ab. Die Frage eines möglichen Exils des syrischen Präsidenten bezeichnete Lawrow nonchalant als„Witz“. In den offiziellen syrischen Medien werden die russischen Regierungsvertreter dementsprechend als„wahre Freunde“ gelobt. Von der Annäherung an Europa und den Westen, welche in der Dekade nach Bashar al-Assads Machtübernahme auch in den Medien tonangebend war, ist mit dem Ausbruch des Aufstandes nichts geblieben, die offizielle Meinungsmache ist zu der Weltsicht der achtziger Jahre und deren klaren Fronten zurückgekehrt. Dazu gehört auch das Feindbild der USA, die als treibende Kraft hinter dem syrischen Aufstand dargestellt und so auch für das Attentat am 18. Juli in Damaskus verantwortlich gemacht werden, bei dem Verteidigungsminister Daoud Rajiha, sein Stellvertreter und Schwager Bashar al-Assads Assef Shawkat und weitere hochrangige Regimevertreter getötet wurden. Tatsächlich setzen die USA auf die Unterstützung der syrischen Rebellen, um Assad zu stürzen. Mehrere US-Medien berichteten unter Berufung auf Regierungsmitarbeiter, die USA würden die Rebellen fortan mit Kommunikationsmitteln und Geheimdienstinformationen unterstützen. Lawrows Witz „Aufgrund der objektiven und ethischen Standpunkte seines Landes, seines Gewichts, seiner Erfahrung und Festigkeit hat Russland für sich und seine Freunde herausragende Positionen in der neuen Weltordnung reserviert, die sich langsam aber sicher herausbildet. Dank Syriens Standhaftigkeit, der seines Volkes, seiner Armee und des Zustandes seiner Institutionen sowie der essespiegel Mai 2009 nationalen progressiven Kräfte scheitern die Pläne der Zerstörer, nachdem sie Verderben und Verbrechen herbeigeführPt rheassbeesnp,ieugmel dMieaiz2e0r0s9törerischen Träume der imperialistischen und reaktionären Kräfte und ihrer Verbündeten zu verwirklichen. Diese Träume vergehen schnell und das Land erhebt sich wieder, um die Wunden zu heilen und zu überwinden. essespiegel Mai 2009 Syrien ist immer in der Lage gewesen, sein Terrain zu bewahren und den Sieg zu erringen. In den späten 1980er Jahren hatte das Land aufgrund von Sanktionen und Belagerung weder Weizen noch Dollars, Gemüse oder Erdöl mehr. Innerhalb von zwei Jahren hatte das Volk dank seiner Klugheit und seines Zusammenhaltes mit der Führung wieder einen strategischen Vorrat an Weizen, Gemüse und harter Währung erarbeitet. Syrien mit seiner Zivilisation und Geschichte wird immer die Hoffnung des Volkes und der Nation bleiben, ebenso wie ein unverzichtbares Element des panarabischen Plans, der stolpern mag, aber nicht besiegt werden kann. Es ist auch ein SchlüsseplfiaekgteolrMdaei r20r0e9gionalen und internationalen Stabilität und Kooperation. Daher stütztPsricehssLeaspwierogwelsMPaois2it0io0n9 auf die Stärke und die Erfahrung der politischen Führung in Syrien, die es ihm ermöglichen, die Trugschlüsse der Gegner zu widerlegen, die in ihrer Verwirrung nach fadenscheinigen Vorwänden für ihre Heuchelei und falsche Darstellungen suchen. Er beantwortete es ih se re sp n i W eg i e t l z M (… ai ) 2 m 00 it 9 der Aussage: ‚Dies ist ein übelmeinender Versuch, ernsthafte Menschen hinters Licht zu führen‘. Bei seinem Treffen mit dem deutschen Außenminister fasste er die Konfrontation mit dem Atlantischen Pakt und reaktionären Kräften in der Krise, die wir momentan erleben, folgendermaßen zusammen: ‘Wir dachten e , s e s s esp ei e e g in el W M i a tz i 2 u 0 n 0 d 9 haben es mit einem Witz beantwortet. Die Politiker des Atlantiks und ihre Marionetten PhraebsesenspsiicehgeilnMeianie2n00T9unnel voller Spott und Lügen begeben‘.(…) Es ist ein Witz, wenn die Saboteure denken, sie hätten eine Chance in einer politischen Lösung. Denn Dialog ist nach wie vor eine strategische Option, wie Präsident Assad versichert haets.seAsbpeiergweleMnnaie2r00z9u keinem Ergebnis führt, muss der Kampf gegen den Terrorismus weiter geführt