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(2006) 12. Das Projekt Palästinensische Autonomiegebiete der FES
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Jerusalem im Oktober 2006 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, die Friedrich-Ebert-Stiftung will Beiträge zur Erreichung von Frieden und Stabilität im Nahen Osten leisten. Die Arbeit der Stiftung in den Palästinensischen Autonomiegebieten wird von den Büros in Ostjerusalem und in Gaza-Stadt organisiert und konzentriert sich auf den Aufbau demokratischer politischer Institution und auf die Stärkung der Zivilgesellschaft. Mit dem vorliegenden Newsletter möchte ich Ihnen einen Überblick über die aktuellen Projekte der Friedrich-Ebert-Stiftung ermöglichen. Die Auswirkungen der Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat im Januar diesen Jahres bestimmen im Wesentlichen den Rahmen, in dem die Arbeit der Friedrich-Ebert­Stiftung in den Autonomiegebieten derzeit stattfindet. Damit Sie sich ein Bild der politischen und sozio-ökonomischen Lage verschaffen können, möchte ich auch auf diese Rahmenbedingungen eingehen. Vor zwei Tagen besuchte ich Gaza-Stadt, um mir vor Ort einen Überblick über die politische Lage zu verschaffen. Im Rahmen verschiedener Gespräche hatte ich die Gelegenheit Frau Karin Koning Abu Zayd, Generalbeauftragte des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten, zu treffen. Sie berichtet, dass inzwischen 70% der Bevölkerung im Gazastreifen die Lebenmittellieferungen der UN-Hilfswerks erhalten und dass es so gut wie unmöglich sei, Güter aus dem Gazastreifen heraus zu bringen. Die Stimmung unter den Menschen beschrieb Frau Koning Abu Zayd als niedergeschlagen. Es gibt allerdings auch leichte Hoffnungsschimmer. So werden dieser Tage vermutlich die Reperaturarbeiten am einzigen Elektriziätswerk abgeschlossen, so dass die Stromversorgung hoffentlich wieder gewährleistet werden kann. Das Werk war im Sommer durch einen israelsischen Luftangriff so stark beschädigt worden, dass es vom Netz gehen musste. Derzeit laufen außerdem allerorten direkte und indirekte Gespäche innerhalb und zwischen den polischen Bewegungen Hamas und Fatah mit dem Ziel, einen politischen Weg zu ebnen, der die Überwindung der politischen und humaniären Krise möglich machen könnte. Mit besten Grüßen Knut Dethlefsen Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in ien Palästinensischen Autonomiegebieten