Jerusalem im November 2007 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Mitte Oktober besuchte die ehemalige deutsche Bundesjustizministerin, Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete. Als Vorsitzende des Bundestagsausschusse für Menschenrechte und humanitäre Hilfe wollte sie sich ein Bild von der Lage der Menschen im Nahen Osten verschaffen. Gemeinsam mit ihr fuhr ich das erste Mal seit der Machtübernahme der Hamas in den Gaza-Streifen. Die Situation dort hat sich nach meinem letzten Besuch dramatisch verschlechtert. Seit Anfang Oktober beschränkt Israel den Import in den Gaza-Streifen von 3500 auf 14 Güterkategorien. Das bedeutet, es kommen nur noch Grundnahrungsmittel und einige Medikamente ins Land. Selbst die Vereinten Nationen können die Menschen daher nur mit dem Nötigsten versorgen. Das gesamte Baugewerbe steht still, 40. 000 Menschen sind hier ohne Arbeit, da es keine Baustoffe mehr gibt. Auch Nahrungsmittel werden knapp. Karen Koning Abu Zayd, Generalkommissarin der UNWRA, berichtete, dass die Kinder im Gaza-Streifen aufgrund der einseitigen und unzureichenden Ernährung bereits unter Mangelerscheinungen leiden. Abgesehen von der dramatischen humanitären und wirtschaftlichen Lage leiden die 1,5 Millionen Bewohner des Gaza-Streifens unter der fehlenden Rechtsstaatlichkeit und der Willkürherrschaft der Hamas. An einem Runden Tisch sprachen wir mit Vertretern von Menschenrechtsorganisationen. Sie machten deutlich, wie wichtig es ist, dass mehr Politiker in den Gaza-Streifen kommen und sich selbst einen Eindruck von der Situation vor Ort verschaffen. Im Gaza-Streifen bestehen also viele Probleme. Sie blieben bisher ungelöst. Deshalb ist es umso wichtiger, dass unser Büro in Gaza den politischen Dialog weiter führt. Mehr über die Rahmenbedingungen unserer Arbeit und über unsere Projekte lesen Sie im folgenden Newsletter. Mit besten Grüßen Knut Dethlefsen Vertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem 1