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(2008) 15. Die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung im Gazastreifen
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Jerusalem, den 19.März 2008 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, im Nahen Osten begann das neue Jahr spannungsreich. Der nach der Annapolis­Konferenz eingeleitete politische Prozess ist ins Stocken geraten. Im Gazastreifen eskalierte die Gewalt. In der Westbank verlieren die Fatah und der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas weiter an Unterstützung, da für die Bevölkerung bisher kaum spürbare Verbesserungen aus den Verhandlungen der PLO mit der israelischen Regierung entstanden. Laut Umfragen vom März 2008 würde die Fatah nur noch 41% der Wählerstimmen erringen. Im Dezember 2007 hätten noch 49% der Wähler die Fatah gewählt. Im gleichen Zeitraum sank die Popularität des Präsidenten um 10 Prozentpunkte von 56% auf 46%. Noch kritischer ist die Situation im Gazastreifen, wo Teile der Fatahführung nach der Hamasübernahme geflohen sind. Um die Krise in der Fatah und der PLO im Gazastreifen zu überwinden, setzen wir unsere Arbeit dort trotz der schwierigen Lage fort. Unser Gazabüro führte beispielsweise ein Trainings- und Professionalisierungsprogramm für die Fatah durch, um junge Führungskräfte heranzubilden. Zusammen mit dem Palestinian Planning Center(PPC) veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung in Gaza eine Seminarreihe zur Reform der PLO mit besonderem Schwerpunkt auf der Schaffung einer einheitlichen Agenda für die Mitgliedsorganisationen der PLO. Wir organisierten außerdem Gespräche zwischen deutschen Politikerinnen und Politikern und palästinensischen Vertretern der Zivilgesellschaft. Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul und der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck erhielten bei ihren Besuchen vor Ort einen Eindruck von den Schwierigkeiten, mit denen die Palästinenser tagtäglich konfrontiert sind. Mehr über die politische Lage in den Palästinensischen Gebieten und unsere Projekte im Gazastreifen erfahren Sie im folgenden Newsletter und auf unser Homepage unter http://www.fespal.org. Ich wünsche Ihnen ein frohes und erholsames Osterfest. Mit besten Grüßen Knut Dethlefsen Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem