08. 2011 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Friedrich-Ebert-Stiftung, Ende dieser Woche tagt der vierte Gene­ralkongress des Palästinensischen Ge­werkschaftsdachverbands Palestinian Ge­neral Federation of Trade Unions(PGFTU) in Ramallah. Aus diesem Anlass berichten wir hier kurz über die Themen und zu er­wartenden Ergebnisse des Kongresses. Auch im Anschluss an den drei Tage an­dauernden Gewerkschaftskongress wer­den wir Sie gerne über die personellen und inhaltlichen Beschlüsse des Kongresses in­formieren. Mit den besten Grüßen aus Jerusalem Dr. Michael Bröning Direktor des Büros der Friedrich-Ebert­Stiftung in Ost-Jerusalem REFORMPROZESS IN RICHTUNG INTER­NER DEMOKRATIE UND TRANPARENZ? Der 4. Generalkongress der PGFTU vom 7.-9. Dezember in Ramallah Die Palestinian General Federation of Trade Unions(PGFTU) ist mit ca. 300.000 Mitgliedern in den ihr zugehörigen 13 Einzelgewerkschaften der größte Ge­werkschaftsdachverband in Palästina. Die PGFTU ist der einzige von der Interna­tional Trade Union Confederation(ITUC) anerkannte Dachverband Palästinas und damit alleiniger Repräsentant palästinen­sischer Arbeitnehmer auf der internationa­len Gewerkschaftsebene. Die PGFTU hat zwar bereits in der Ver­gangenheit Generalkongresse abgehalten, Beobachter bemängelten jedoch deren Intransparenz und zum Teil undemokrati­sche Verfahren. An der Spitze der PGFTU steht der seit 1982 amtierende Generalse­kretär Shaher Sa‘ed. Für den vom 7. bis zum 9. Dezember in Ramallah stattfinden­den diesjährigen Kongress sind eine Reihe von Neuerungen und internen Reformen geplant. Erstmals in der Geschichte der PGFTU wird der Generalsekretär direkt von den Delegierten gewählt. Bereits im Oktober und November dieses Jahres wurden nach Angaben der PGFTU Kongresse und Wahlen in allen Mitglieds­gewerkschaften durchgeführt, an denen sich insgesamt rund 113.000 Mitglieder beteiligten. Neben neuen Führungsgremi­en wurden in diesen Wahlen die insgesamt 301 Delegierten für den PGFTU-Kongress bestimmt. Diese werden nun auf dem vier­ten Generalkongress der PGFTU das aus 43 Personen bestehende Exekutivkomitee wählen. Dieses Gremium, das drei Mal im Jahr tagt, trägt die Verantwortung für die Umsetzung der auf dem Generalkongress beschlossenen strategischen Linie. Aus dem Kreise des Exekutivkomitees wählen die Delegierten auch das 17-köpfige Ge­neralsekretariat, das für die tagespoliti­sche Arbeit zuständig ist. Der Generalsekretär wird sich beim 4. Generalkongress erstmals der direkten Wahl durch die Delegierten des Kongres­ses stellen. Ob es Gegenkandidaten geben wird, war im Vorfeld des Kongresses noch nicht absehbar. Ein starker Konkurrent für Amtsinhaber Shaer Sa´ed hatte sich jedoch nicht profilieren können, so dass die Wiederwahl von Sa´ed höchst wahr­scheinlich ist. Eingeführt werden soll zudem ein Beobach­tungs- und Kontrollkomitee. Dessen fünf Mitglieder dürfen keine anderen Ämter in der Gewerkschaft inne haben. Die Aufgabe Design: eryfoto Seite 1