01.2012 Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Friedrich-Ebert-Stiftung, unser Newsletter Checkpunkt 01.12 widmet sich aus aktuellem Anlass dem Grenzübergang Rafah, der als einziger Grenzpunkt den Gazastreifen mit Ägypten verbindet. Seit der Wahl des Muslimbru­ders Muhammad Mursi zum neuen ägyp­tischen Präsidenten hoffen die Menschen im Gazastreifen auf eine Verbesserung der Versorgungslage durch eine Öffnung dieses Grenzübergangs. Hatten sich in den letzten Tagen die Anzeichen verdichtet, dass es in der Tat zu einer Erleichterung des Perso­nen- und Warenverkehrs kommen könnte, so haben die aktuellen Ereignisse zunächst zu einer Schließung der Grenze geführt: Infolge des Anschlags auf dem Sinai am 5. August in der Nähe des Grenzübergangs Kerem Shalom am südlichen Ende der Grenze zwischen Israel und dem Gazast­reifen, bei dem 16 ägyptische Soldaten ums Leben kamen, ist das Gebiet gegen­wärtig vollständig abgeriegelt. Ägypten hat den Grenzübergang Rafah geschlos­sen, währen die Hamas die Schließung der Tunnel veranlasst und die Sicherheits­kräfte in Alarmbereitschaft versetzt hat. Es wird gemutmaßt, dass es sich bei den Angreifern um militante Islamisten han­delte, die sowohl aus dem Gazastreifen als auch aus Ägypten stammen könnten. Nicht nur die Sicherheitslage auf dem Sinai, auch andere inner-palästinen­sische, israelische und internationale Faktoren beeinflussen die Öffnung des Gazastreifens nach Ägypten. Hintergrün­de beleuchtet der aktuelle Newsletter. Eine interessante Lektüre wünscht Ingrid Ross Direktorin des Büros der Friedrich-Ebert­Stiftung in den Palästinensischen Gebie­ten Rafah – Tor zur Frei­heit? Die Revolution in Ägypten und insbeson­dere die Wahl des Kandidaten der Mus­limbrüder, Muhammad Mursis, zum ägyp­tischen Präsidenten haben im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen große Hoffnungen geweckt. Die Lebensbedin­gungen der Bevölkerung dort sind durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der is­raelischen Blockadepolitik geprägt. Seit die Hamas im Jahr 2007 gewaltsam die Macht übernahm, ist der Gazastreifen in­ternational isoliert. Diese Blockade wurde auch von Ägyptens ehemaligem Präsiden­ten Hosni Mubarak mitgetragen. Doch seit dem Machtwechsel am Nil hegt die Bevölkerung ebenso wie die politische Führung im Gazastreifen die Hoffnung, der Grenzübergang in Rafah könne vollstän­dig geöffnet werden und als Lebensader des Gebiets dienen. Erste Gespräche zwi­schen dem Chef der Hamas-Regierung in Gaza, Ismail Haniyeh, und Präsident Mursi thematisierten Möglichkeiten der Erleich­terungen des Handels und Personenver­kehrs. Nur wenigen Personen aus dem Gaza­sreifen ist es seit Beginn der Blockade ge­stattet, das Gebiet nach Israel zu verlas­sen. Der offizielle Warenverkehr mit Israel beschränkt sich seither hauptsächlich auf humanitäre Güter und Lebensmittel. Ange­sichts des Mangels an Waren, die für den physischen und wirtschaftlichen Wieder­Design: eryfoto Seite 1