03. 2012 EDITORIAL Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde der Friedrich-Ebert-Stiftung, unser Partner HDIP hat in einem gemein­samen Projekt, das durch das Deutsche Vertretungsbüro in den Palästinensischen Gebieten unterstützt wurde, die Lokalwah­len im Oktober diesen Jahres beobachtet. Die Wahlen, die seit 2010 mehrfach ver­schoben worden waren, fanden vor dem Hintergrund der andauernden politischen Spaltung lediglich in der Westbank und nicht in Gaza statt. Zudem wurden sie von Hamas boykottiert. Die unabhängigen zi­vilgesellschaftlichen Beobachter, die in al­len Regionen der Westbank im Einsatz wa­ren, kommen zu dem Ergebnis, dass die Lokalwahlen insgesamt frei und fair abge­laufen sind. Ursprünglich sollten die Lokalwahlen in zwei Runden stattfinden: Am 20. Oktober 2012 wurde in den größeren Städten und Gemeinden der Westbank gewählt, Ende November 2012 sollte in einem zweiten Wahlgang in all jenen Bezirken gewählt werden, in denen sich zum ersten Stich­tag keine Kandidaten-Liste hatte zur Wahl stellen lassen. Nachdem der zweite Urnen­gang jedoch abgesagt wurde, senden wir Ihnen mit dem heutigen Newsletter den Bericht der HDIP Wahlbeobachter, der am 1. Dezember 2012 in Ramallah der Presse vorgestellt wurde. Der Bericht geht auf einige Fälle ein, in de­nen Verstöße gegen die Regularien durch Kandidaten, Sicherheitskräfte und Ange­stellte der Wahlkommission, die mit der Leitung der Wahllokale beauftragt waren, stattgefunden haben und richtet Empfeh­lungen an die Wahlkommission für die künftige Durchführung von Wahlen, um Missbrauch und Verstösse zu verhindern. Bitte berücksichtigen Sie, dass der Bericht Englisch-Arabisch ist und nach arabischem Layout angeordnet ist- der Englische Teil beginnt daher auf der letzten Seite und ist rückwärts bis zur Mitte des Booklets zu le­sen. Eine interessante Lektüre wünscht Ihr Team der FES-Ost Jerusalem Design: eryfoto Seite 1