ERNST HILLEBRAND / UWE OPTENHÖGEL Mediatoren in einer entgrenzten Welt Zur außenpolitischen Rolle der politischen Stiftungen D ie seit einigen Jahren unter dem Schlagwort der »Globalisierung« diskutierten Entwicklungen haben tiefgehende Auswirkungen auf die Funktionsund Wirkungsweise von Politik und gesellschaftlichen Institutionen. Tradierte Kompetenz-, Organisations- und Aufgabenzuschnitte erweisen sich in vielen Bereichen politischen und sozialen Handelns zunehmend als überkommen. Dies gilt in einer hochgradig interdependenten Welt auch und gerade für die Art, in der Außenpolitik gemacht und gestaltet werden kann. Der ehemalige amerikanische VizeAußenminister Strobe Talbott proklamierte in diesem Zusammenhang bereits das»Ende der Außenpolitik«, da im Zeitalter der Globalisierung der»Begriff ›außen‹[foreign] selbst obsolet zu werden beginnt.« 1 Der folgende Aufsatz möchte die Konturen der Veränderungen im Politikbereich Außenbeziehungen umreißen und darlegen, welche Rolle die deutschen politischen Stiftungen als weltweit einzigartiges Instrument einer»öffentlichen Diplomatie«(so der Begriff Außenminister Fischers auf der Botschafterkonferenz in Berlin im September 2000 ) spielen können. Wandel und Veränderungen im internationalen System Die Rahmenbedingungen außenpolitischen Handelns haben sich in den letzten Dekaden erheblich verändert. Diese Entwicklungen sind weithin bekannt und analysiert. Im folgenden sollen daher lediglich fünf Entwicklungen kurz umrissen werden, die aus unserer Sicht für die Gestaltung von Außenpolitik von erheblicher Tragweite sind. Entgrenzung und Denationalisierung Der einzelne Nationalstaat ist für eine wachsende Zahl ökonomischer, politischer, sozialer und ökologischer Handlungszusammenhänge kein ausreichender Aktionsrahmen mehr. Grenzüberschreitende Interaktionen sind an der Tagesordnung, da die Problemräume und die herkömmlichen politischen Entscheidungsräume – die 198 souveränen Staaten dieser Welt in ihren nationalen Grenzen – in vielen Bereichen zunehmend weniger deckungsgleich sind. Der Prozess der zunehmenden Denationalisierung ist eine der wesentlichen Determinanten der Welt nach 1945 . 2 Er hat mit den technischen Impulsen der dritten industriellen Revolution aber einen massiven Schub erhalten, dessen Auswirkungen längst nicht auf die Entgrenzung ökonomischer Räume beschränkt ist – wenngleich er in diesem Bereich besonders spürbar ist. 3 Interdependenz und Problemverflechtung Untrennbar verbunden mit dem Prozess der Denationalisierung ist die wachsende Interdependenz der Staaten und Gesellschaften der Erde. Diese Interdependenz ist besonders markant im Bereich der»global commons« also jenen universellen»Umweltgütern«, die die gemeinsame biologische Existenzbedingung der Menschheit darstellen. Interdependenz ist darüber hinaus aber 1. Vgl. Talbott, Strobe,»Globalization and Diplomacy: A Practitioner’s Perspective«, in Foreign Policy, Nr. 108 , Fall 1997 , S. 69–83 , hier S. 81 . 2. Vgl. Zürn, Michael, Regieren jenseits des Nationalstaats, Frankfurt / M., 1998 , hier S. 73 . Siehe auch Brock, Lothar / Albert, Mathias,»Entgrenzung der Staatenwelt – Zur Analyse weltgesellschaftlicher Entwicklungstendenzen«, in Zeitschrift für internationale Beziehungen, Vol. 2 ( 1995 ), Nr. 2 , S. 259–285 . Zu einer historisch längeren Sicht dieser Entwicklungen siehe Held, David / McGrew, Anthony / Goldblatt, David / Perraton, Jonathan, Global Transformations, Cambridge 1999 , Kapitel I, S. 32–86 . 3. Zur historischen Dimension von Globalisierung siehe ebd. IPG 2/2001 Ernst Hillebrand/Uwe Optenhögel, Mediatoren in einer entgrenzten Welt 165
Aufsatz
Mediatoren in einer entgrenzten Welt : zur außenpolitischen Rolle der politischen Stiftungen
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