Transatlantische Beziehungen in der Krise KOMMENTAR/ COMMENT A llen Beschwörungen zum Trotz: die trans­atlantischen Beziehungen befinden sich in einer handfesten Krise. Sicher: Amerika und Europa verbindet noch immer Vieles. Trotz ihrer einmaligen Ausnahmestellung werden die USA auch künftig versuchen, Krisen und Konflikte gemeinsam mit ihren europäischen Verbündeten, die ihnen nach Interessenlage und Wertvorstel­lungen am nächsten stehen, zu behandeln. Die Europäer ihrerseits bleiben angesichts ihrer militärischen Schwäche und wegen des Mangels an wirklich gemeinsamen außenpolitischen Posi­tionen ohnehin auf Amerika angewiesen. Doch vier Gründe sprechen dagegen, dass es sich bei der derzeitigen Krise nur um das schon oft diagnostizierte Stottern des transatlantischen Motors handelt: 1. Die Europäische Union schickt sich an, nach der Einführung der gemeinsamen Währung nun auch eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidi­gungspolitik zu entwickeln. Das könnte die Atlan­tische Allianz stärken, da bisherige Asymmetrien ausgeglichen werden. Schon lange drängen die Amerikaner auf eine bessere Lastenverteilung. Doch missfällt in Washington, dass die Euro­päer im Rahmen der EU eigene, von der NATO unabhängige Entscheidungsmechanismen aufbauen. Damit würde für Amerika ein Kontrollverlust ein­hergehen. Besonders unangenehm fallen ameri­kanischen Politikern die anti-amerikanischen Töne auf, die vor allem von Paris aus an den Poto­mac dringen. Sie fürchten, dass das gesamte euro­päische Projekt einschließlich der Wirtschafts- und Verteidigungspolitik dauerhaft einen gegen Ame­rika gerichteten Zungenschlag erhält. 2. Bei wichtigen sicherheitspolitischen Frage­stellungen ziehen Amerika und Europa schon seit längerer Zeit nicht mehr an einem Strang. Dies betrifft besonders das Problem der Weiterverbrei­tung von Massenvernichtungswaffen. Der Streit um die amerikanischen Raketenabwehrpläne ist hier nur die Spitze des Eisbergs. Während beson­ders Deutschland versucht, mit in den USA als Risikostaaten bezeichneten Ländern wie Iran fruchtbare Beziehungen aufzubauen, sieht Was­hington diese Staaten in erster Linie als militä­rische Bedrohung an. Amerika hat das Interesse an der Rüstungskontrolle weitgehend verloren. Europa hält an diesem Konzept fest, da es seiner Tradition multilateraler Politik entspricht. Die USA ziehen dagegen gemäß ihrer eigenen Tradition technisch orientierte Lösungsmodelle wie eben die Raketenabwehr vor. 3. In Washington meinen immer mehr poli­tisch einflussreiche Persönlichkeiten, mit den Europäern sollte eine neue Arbeitsteilung ange­strebt werden. Die Kosovo-Erfahrung habe gezeigt, dass mit den Verbündeten gemeinsam geführte Kriege Amerika eher behindern. Daher sei es besser, wenn sich die Europäer um Konflikte im eigenen Hinterhof allein kümmerten, während sich die USA auf die wirklich wichtigen Probleme etwa am Persischen Golf, in Korea oder der Straße von Taiwan konzentrieren sollten. Der Streit um die Uran-Geschosse, wo die Europäer sich nun auch noch über die von amerikanischen Streit­kräften eingesetzte Munition beschweren, dürfte weiteres Öl in dieses Feuer gießen. 4. Die schon immer bestehenden Wertunter­schiede zwischen Amerika und Europa werden in letzter Zeit sichtbarer. Stichwort Todesstrafe, Stichwort Abtreibung. Die gegenseitigen Animo­sitäten dürften mit einem Präsidenten Bush im Weißen Haus in diesem Bereich weiter zunehmen. Mit George W. Bush ist in Amerika ein Repu­blikaner an die Schalthebel der Macht gelangt, während Europa nach wie vor mehrheitlich sozial­demokratisch regiert wird. Das wird die Beziehun­gen nicht unbedingt vereinfachen. Sicher gilt auch hier: Am Ende wird nicht alles so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Doch Amerika und Europa müssen aufpassen: Die Zeiten, in denen sie sich IPG 2/2001 Kommentar/ Comment 117