ARTIKEL /ARTICLES Internet Governance: Zwischen staatlicher Autorität und privater Koordination* JEANETTE HOFMANN D er Ausdruck Internet Governance wird zwar seit rund zehn Jahren verwendet, aber bis heute ist unklar, was darunter genau zu verstehen ist, welche Reichweite, Form von Autorität und demokratische Legitimation wir damit verbinden(vgl. Drake 2004; Kleinwächter 2004). Bemerkenswert sind in diesem Zusammenhang die Geschwindigkeit und das Ausmaß, mit dem sich die vorherrschenden Definitionen und Problemwahrnehmungen ändern, die unser Verständnis vom Netz der Netze prägen. So galt das Internet noch vor wenigen Jahren als unregierbarer Raum, eine Art Paralleluniversum, das seine eigenen Regeln hervorbringt. Die damit verbundene politische Vision von»Self-Governance« ist unterdessen sichtlich verblasst. Nun streiten sich die Geister darüber, welche wirkmächtige Idee an ihre Stelle treten könnte: Sollten beispielsweise die Regierungen künftig eine größere Rolle spielen, oder ist dem Internet mehr gedient, wenn auf staatliche Interventionen soweit als möglich verzichtet wird? Inzwischen hat das Thema Internet Governance auch in der internationalen Politik eine gewisse Konjunktur. Diese zeigt sich unter anderem darin, dass die Vereinten Nationen im Jahr 2004 eine Arbeitsgruppe zur Klärung der verschwommenen Sachlage eingerichtet haben. Bis zum Sommer 2005 soll die Working Group on Internet Governance herausfinden, was Internet Governance im Einzelnen umfasst und worin das öffentliche Interesse daran besteht. Internet Governance, so meine These, ist ein ergebnisoffener kollektiver Suchprozess, der darauf abzielt, eine globale regulatorische Leerstelle konzeptionell und institutionell in legitimer Weise zu füllen(vgl. MacLean 2004). Die Leerstelle ist vor allem darauf zurückzuführen, dass das Souveränitätsprinzip, das für die internationale Regulierung der Telefonnetze bestimmend war, nicht auf das Internet übertragen worden ist. Die praktische Herausforderung des gegenwärtigen Suchprozesses im Be* Der Beitrag beruht auf einem stark gekürzten und überarbeiteten Artikel, der im Laufe des Jahres an anderer Stelle erscheint(Hofmann i.E.). 10 Hofmann, Internet Governance ipg 3/2005
Aufsatz
Internet Governance : zwischen staatlicher Autorität und privater Koordination
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