Nr. 18.
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18. Jahrg.
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Telegramm- Adresse: " Socialdemokrat Berlin"
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.
Der Fall Brefeld.
Der neueste Bued- Brief findet in den Blättern die ihm geöührende Beachtung. Nur die Regierungs offiziöfen ent behren noch der Losung und schweigen verlegen. Ihr Schweigen bestätigt die Richtigkeit der Bueckschen Mitteilungen über den Minister des Centralverbands, an der ohnehin ein Rückblick auf die Thätigkeit des Herrn Ministers keinerlei gweifel lassen konnte.
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Dienstag, den 22. Januar 1901.
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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.
Politische Weberlicht.
Der fachliche Gehalt der gegnerischen Erörterungen ist äußerst dürftig. Sie beschränken sich darauf, die socialpolitische Abdankung des preußischen Ministeriums vor den Wünschen des Centralverbands zu einer Harmlosigkeit umzudeuten. Was sei denn geschehen? Soll, fagt die" Post", ein Minister feine Beit in einer Reichstag. folierzelle verbringen?" Soll er nicht" Anregungen und Es sieht ganz so aus, als sollte Graf Posadowsky für die Aufklärungen" von geeigneten Bersönlichkeiten empfangen dürfen? Und 12 000 Mart- Affaire je einen Tag pro 1000 M. fizen und auf die die„ Germania " deren überaus milde Auffassung des Falls Bewilligung seines Gehalts warten. Auch heute kam die Debatte nur beweist, wie weit die Centrumspartei selbst durch die nicht viel weiter als in der vorigen Woche. Der zweite BuedPolitik der Hintertreppen der Korruption verfallen ist unterstützt Brief hat neuen Stoff hinzugebracht und wenn auch heute nur Schweinburg, in dessen Person der Centralverband deutscher den konservativen Versuch harmloser Ausdeutung, indem fie die Genosse Beus die neue Affaire zur Sprache brachte und die bürgerIndustrieller und der preußische Vicepräsident des Staats- Frage stellt:„ Sollte die franzöfifche Socialdemokratie nicht jest lichen Parteien ebenso beharrlich dazu schwiegen wie Graf Posaminifteriums den gemeinsamen Breßhandlanger besigen, sagt ebenso Fühlung mit dem radikal- socialistischen Ministerium Waldeck- dowsky, so ist damit die Sache natürlich nicht erledigt. Es heißt, tein Wort über die Thatsachen des Bueck Briefs. Er Millerand fuchen und finden?" daß Herr Brefeld sich einen Augenblick lang am Ministertisch gezeigt berichtigt nur, daß Reichsrat v. Haßler zwar vor zwei Jahren schwer erkrankt war, aber am Leben ist. Damit entfällt die Vermutung der" Post" und der Nat. Btg.", daß der Brief aus dem Haßlerschen Nachlaffe herrühre. Schweinburg feinerseits rebet bon einem Diebstahl, welchen ein ehemaliger Bureaubeamter des Centralverbands sich hat zu Schulden kommen lassen". Als wir vor einiger Beit einen Brief des Freiherrn v. Stumm an die Redaktion der " Post" veröffentlichen, da sollten die Laufjungen das Bult erbrochen haben, aber die hochnotpeinliche Untersuchung des Staatsanwalts verlief im Sande. Auch jetzt ist Schweinburgs Behauptung eine willkürliche Erfindung. Wir bedauern, über den Ursprung des uns übermittelten Briefs nichts mitteilen zu können. Wir wissen darüber ebenso wenig wie Herr Schweinburg.
Der völlig gleichgültige Ursprung des Briefs spielt in den Kommentaren der konservativen Presse die erste Rolle. Fast sämtliche konservativen Blätter unterschlagen den Wortlaut des Briefs; am reizvollsten gestaltet sich diese Unterschlagung in der " Post", die erklärt, es stehe nichts in dem Briefe, was nicht alle Welt wissen dürfe", die aber ihren Lesern eine ausführliche Polemik gegen unsre Schlußfolgerungen aus dem ihnen vorenthaltenen Brief zumutet. Wie auf Kommando oder gemeinsame Abrede entrüsten sich die konservativen Beitungen und die liberale National Zeitung" macht die lächerliche Campagne mit über die Unmoral der Beröffentlichung eines Privatbriefs. Die Kreuz- 8eitung" z. B. erklärt:
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Das Sensationelle der neuesten socialdemokratischen Publikation ist aber nicht der Inhalt jenes privaten Schreibens, über dessen Echtheit sich Herr Bued wohl ungesäumt aussprechen wird, sondern vielmehr der Umstand, daß die socialdemokratische Breffe fortgesezt im stande ist, Privatbriefe zu finden" und zu veröffentlichen.
Die Kreuz- Zeitung " zieht sodann aus der Veröffentlichung des Bued - Briefs nicht nur die Forderung eines Gesetzchens zum Schutz von Privatbriefen, sondern eines regelrechten Socialisten geseges. Sie jammert:
„ Auch bei dieser Gelegenheit zeigt sich wieder das Bestreben der Socialdemokratie, die Autorität der Regierung zu untergraben. Die Aufforderung, die Graf zu Limburg- Stirum in seiner Etatsrede an das preußische Ministerium und darüber hinaus an die Reichsleitung richtete, den Umftura fräftiger zu bekämpfen, so lange es noch Zeit ist, wird also um so besser verstanden werden. Es geht doch unmöglich an, dem Bestreben, die Grundlagen unsrer Staatsordnung zu er schüttern, das alte verhängnisvolle laissez aller gegenüberzustellen und womöglich gar durch Legafierung der socialdemokratischen Gewerk schaften noch der Umsturzbewegung günstigere Agitationsbedingungen zu verschaffen. In der Bevölkerung ist das Verständnis für diese Frage in der letzten Zeit jedenfalls gewachsen. Die focialdemokratischen Ausschreitungen bei der ZweijahrhundertFeier und in der chinesischen Frage haben selbst Arbeiterkreise ftugig gemacht. Der neueste Vorstoß des Vorwärts" wird hoffentlich die Steine weiter ins Rollen bringen."
Der Inhalt des Briefs ist nach der" Post" zwar völlig harmlos und nach der„ Kreuz- Zeitung " in feiner Weise sensationell", dennoch verdient die Veröffentlichung mit einem Ausnahmegesez gegen die Arbeiterklasse gestraft zu werden. Die Aufdeckung der Abhängigkeit der Regierung von den höheren Mächten des Kapitalismus hat offenbar die Geisteskräfte der kapitalistischen Soldschreiber heillos zerrüttet. Die einzig vernünftige Schlußfolgerung aus unsrer Veröffentlichung au ziehen, daß nämlich die Staatsregierung nichts thun soll, was das Licht des Tags scheuen muß, was, wenn es durch uns an das Licht gezogen wird, die Empörung der Verratenen entfacht, eine solche Zumutung richten wir natürlich nicht an die Federn, die an die Träger des von uns befehdeten Systems verdingt find.
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Es ist von uns ausdrücklich und wiederholt erklärt worden, daß und mit dem Staatssekretär des Innern gesprochen habe, und der die Regierungsvertreter das Recht und die Pflicht haben, An- Foyerwig erzählt, daß die Abgg. Bassermann und v. Kardorff gleich regungen und Aufklärungen" entgegenzunehmen. Unsre Verbei Beginn der Sigung dem Grafen Posadowsky garantiert hätten, urteilung der Regierung folgt nicht daraus, daß daß er nun ein wenig aus der Schußlinie gerüdt und Herrn Bre ihre Vertreter Informationen eingezogen haben, sondern daß sie feld als Bormann und Kugelfänger erhalten hätte. Thatsache ist, zu wenig Informationen eingezogen haben, daß sie vor daß die beiden Abgeordneten dem Herrn Staatssekretär sehr warm den Wünschen und Klagen der breiten, notleiden die Hand schüttelten. den Voltsmassen sich verschließen und nur den BlutDie Debatte, die vor sehr leeren Bänken begann als die saugern des Volts ihr williges Ohr leihen, daß sie endlich auf Sigung eröffnet wurde, waren mit dem Präsidium 16 Abgeordnete Grund dieser einseitigen, falschen Informationen eine unfelige Bolitit im Saale - bot nicht viel Neues. Prinz Schönaich- Carolath der Fortschrittsverhinderungen und Stulturwidrigkeiten betreiben. trat zum fiebenten oder achtenmale für erweiterte Zulassung der Die liberale Presse stimmt mit größerer oder mindererer Frauen zum Universitätsstudium ein. Der Redner ist wenigstens Eindringlichkeit unfrer Kritik des Systems Posadowsky - immer so liebenswürdig, seine Zuhörer gleich im Anfang durch die Brefeld zu. Das Berl. Tagebl." spricht von einer wirt feststehende Flostel zu warnen: Wie alljährlich will ich auch diesschaftlichen Kamarilla" und führt aus: mal..." usw. Andre Redner sind nicht so ehrlich. Herr Size ver Wer regiert denn eigentlich in Preußen und im Reich? Das fuchte dem fatalen Bischofsbrief eine Auslegung zu geben, die den vom Staatsoberhaupt eingesetzte und der Volksvertretung gegen christlichen Gewerkschaften das Lebenslicht nicht gleich ganz über verantwortliche Staatsministerium oder Herr Dabei Bued und fein Centralverband? Haben wir eine Reichs- auslöscht, sondern die Flamme nur herunterschraubt. gegen die Stellung der Socialdemokratie die für unsre regierung, die Wirtschafts- und Socialpolitit polemisierte maßgebend ist, oder hat sich die wirtschaftliche Kamarilla zur Gewerkschaftsbewegung, mußte aber den Thatsachen erheblich dieser Leitung bemächtigt, nicht etwa aus einem idealen Gewalt authun. Beus erwiderte ihm und brachte außerdem die Motive heraus, sondern um den Staat und seine Wirtschafts- Zustände auf den Ziegeleien zur Sprache. Genofie Sachse vers politik dem dem allerschnödesten, egoistischen Interesse dienst- teidigte die sächsischen Konsumvereine gegen die Angriffe von rechts bar zu machen? Diese Fragen müssen in der Oeffentlichkeit ganz und ging dann näher auf die Lage der Bergarbeiter ein. Ein unverblümt gestellt werden. Imvieweit fie beantwortet werden, Angriff des Centrums- Abgeordneten Dr. Pichler auf die Regierung das wird von der Entschiedenheit der Fragestellung in Parlament von Sachsen- Meiningen , die in der Hausindustrie die Fabrikation und Presse abhängen." von Schwefelhölzern nicht nach den Vorschriften des ReichsDie Vossische Zeitung" führt aus: beranlaßte gefeges überwache, den Bundesbevollmächtigten „ Wenn Graf Posadowskh noch jüngst zu betveisen suchte, daß dieses Kleinstaats, die Unmöglichkeit die Unmöglichkeit dieser Ueberwachung die Regierung heute in Arbeiterfragen diefelbe Saltung der Hausindustrie hervorzuheben und für seine Regierung beobachtet wie vor Jahren, so hat Herr Bued ihm diese
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fündete, den Brotwuchern das Handwert nach Sträften zu erleichtern. Die Nationalliberalen schreiten noch immer fettenbeladen hinter dem Triumphwagen der Bindler einher. Morgen wird die Debatte fortgesetzt.
Preußisches Abgeordnetenhaus. 10
Mühe jedenfalls außerordentlich erschwert. Erstaunlich anzufündigen, daß sie das völlige Verbot dieſes verhängnisvollen, find die Aeußerungen, die der Handelsminister Brefeld über die die Arbeiter mordenden Fabrikationszweigs beantragen werde. Der Ansichten des Kaisers über die Lage der Arbeiter, über die nationalliberale Abgeordnete Franten drohte in einer etwas Zukunft der Socialpolitik zu thun für gut befand. Besonders verwirren Rede, die vom Hundertsten ins Tausendste ging, den Agrariern wunderlich müssen die Bemerkungen erscheinen, die er über den mit Ablehnung jeder Zollerhöhung, wenn sie den Kanal nicht bes von den Scharfmachern immer mit besonderem Eifer angegriffenen willigten. Er wurde aber von seiner Partei durch Bassermann Unterstaatssekretär Lohmann einem Mann gegenüber macht, der desavoniert, der jede Verbindung der Boll- und der Kanalfrage ab ihm den Mitarbeiter des Ministers als Socialisten denunziert. lehnte und gleichzeitig als unerschütterliche Absicht seiner Partei ver Nicht minder muß befremden, daß ein Minister den Centralverband bittet, ihm mit Rat und That zur Seite zu stehen. Mit welcher That? Der Brief des Herrn Bued ist in einem Ton gehalten, als habe der Central verband über die Regierung die Vormundschaft zu führen. Allerdings Herr Brefeld selbst gesteht, daß es ihm auf vielen Gebieten feines Refforts an der notwendigen Erfahrung und Kenntnis mangele, was er später auch bewiesen hat. Der BrefeldBrief des Herrn Bued ist offenbar von weitaus größerer BeIn der Sigung vom Montag beriet das Abgeordneten deutung als der 12 000 Mark- Brief. Er wird noch zu langen und haus außer einigen Rechnungssachen nur eine Anzahl ernsten Auseinandersetzungen führen und vielleicht schon in Reichs- fleinerer Etats, die nicht an die Budgetkommission verwiesen tags- Verhandlungen dieser Tage eine wichtige Rolle spielen." waren, in zweiter Lesung. Die meisten derselben wurden Die Volts 8eitung" bemerkt: dust Graf Bülow hat im Reichstag die 12 000 Mark- Angelegen gab den Agrariern Veranlassung, einige Slagelieder andebattelos genehmigt. Der Etat der Forst verwaltung heit als einen Mißgriff bezeichnet. Wird er diesen Ausdruck während beim Etat der Lotterie auch gegenüber der altenmäßig feststehenden Thatsache aufrecht zustimmen, erhalten, daß das preußische Ministerium für Handel und Gewerbe Derwaltung Abg. Dr. Arendt( ft.) seinen bekannten seit dem Sturz des den Scharfmachern unbequemen Ministers Vorschlag auf Herbeiführung einer Lotteriegemeinschaft v. Berlepsch am 27. Juni 1896 unter der Leitung des zwischen Preußen und den übrigen Bundesstaaten wiederCentralverbands Deutscher Industrieller steht, holte. Beim Etat des Instituts der Seehandlung daß der Centralverband Herrn Brefeld mit Rat und That entspann sich eine lebhafte Debatte zwischen den Abgg. unterftigt? Was für eine Perspektive eröffnet die dem Herrn b. Eynern( natl.) und Dr. Friedberg( natl.) Bued ausgesprochene Bitte und Aufforderung des Ministers? Jest dem Abg. Dr. Arendt( ft.) andrerversteht man auch, woher die während der Kohlennot- Debatte im einerseits, Reichstag ausgesprochene Begeisterung des Herrn Brefeld für feits über die Frage, weshalb δας Reich die die Streifklausel stammt. Bu dem vom Centralverband ab- 80 Millionen Anleihe in Amerita aufgenommen habe, hängigen Reichsamt des Innern gesellt sich das preußische anstatt sich mit der Seehandlung in Verbindung zu feßen. Ministerium für Handel und Gewerbe; welche Centralbehörden Die unfruchtbare Debatte über diese Angelegenheit des Reichs werden ihm folgen? endete mit scharfen Angriffen des Herrn Arendt auf den Reichsbank- Präsidenten Koch und die Caprivische Wirtschafts
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Am Dienstag steht die zweite Lesung des Etats der Domänenverwaltung auf der Tagesordnung.
Im übrigen sollten gerade die„ Kreuz- Zeitungs"- Konservativen Zurückhaltung in der Entrüstung über Ausnutzung privater Briefe üben. Sie müßten andernfalls wieder daran erinnert werden, daß Eine besondere Rolle im neuesten Bued- Briefe hat der politik. Das merkwürdigste an der ganzen Sitzung ist, daß fie felbst niemals heifel waren in der Wahrung von privaten Unterstaatssekretär im Ministerium für Handel und Gewerbe, Se. Abg. Dr. Arendt beim Etat der Münzverwaltung nicht nur, sondern auch amtlichen Geheimnissen. Konservative Excellenz der Wirkliche Geheime Rat Lohmann. Bued sagte van feine Silberrede zu halten vergaß. Hoffentlich holt er es bei Agenten um mur einiges zu erwähnen überwachten in den ihm, treibende sei das Element des socialpolitischen der dritten Lesung nach, damit die diesjährige Etatsberatung fünfziger Jahren den Prinzen von Preußen, späteren deutschen Fortschritts im Ministerium Berlepsch gewesen. Minister Brefeld programmmäßig verläuft. Kaisers, und stablen seine intimsten Korrespondenzen. Bismard, beruhigte Bued , Lohmann gebe aber doch nach wenn der Heros der Konservativen, veröffentlichte landesverräterisch ge- er sich bei seinem Chef einem ernsten Willen gegenübersehe. heime Verträge mit dem Auslande. Brefeld hatte seinen Unterstaatssekretär richtig beurteilt. Er, von Der Unterschied zwischen den konservativen und den socialdemo- dem Bueck sagte, er sei von weitgehenden socialistischen Jbeen fratischen Veröffentlichungen ist nur der, daß jene sich gegen befangen", fand sich alsbald in den neuen Centralverbands- Kurs. das Staatsintereffe richteten, während die unsrigen seit der Wie er unter Berlepsch als Vorfizender der Kommission Veröffentlichung des Soldatenmißhandlungs Erlasses des Prinzen für Arbeiterstatistit sociale Politik treiben wollte, so fügte Georg bis auf den heutigen Tag das wohl des Staats er sich beim Ministerwechsel in die Entziehung dieses und des Volts bezwedten und in höchstem Maße Amts, trieb mit Rede Umsturzgesetzgebung gegen die Arbeiter und förderten. Das Geschwätz über den Ursprung des Briefs läßt mit Brefeld Buchthausgesetzgebung.
uns talt. Es entspringt mur der uns erfreulichen But, daß die Der meinungslose Geheimrat in vollkommenster ReinGeheimnisse des intimen Bunds zwischen Kapitalsmacht und Re- tultur!
gierungsgewalt vor allem Bolt offenfundig gemacht wurden.
Das ,, verweichlichte" deutsche Volk.
Bor ungefähr Jahresfrist gab das Militär- Wochen. blatt"( Nr. 19, 1900) anläßlich einer Betrachtung über den Boerenfrieg hinsichtlich des deutschen Rekrutenmaterials folgendes von fich: Bum guten Schießen gehört fortdauernde Uebung und um einen Mann zu bilden, braucht man im allgemeinen mehr als eine furge einmalige Dienstzeit. Der Forstmann freilich, der im Kampf mit Wilderern an die Gefahr gewöhnt ist, der Alpenführer und Gemsenjäger, der täglich mit den Gewalten der Natur