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Das verlorene Paradies : Neuseelands Staats- und Identitätskrise
Entstehung
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Das verlorene Paradies: Neuseelands Staats- und Identitätskrise Angesichts der wirtschaftlichen Stagnationskrise und eines anhaltenden ­Verfassungsstreits steht der entlegene Archipel vor grundlegenden Fragen über seine Zukunft als geeinte Nation. Für Europäer:innen erscheint Neu­seeland als ein idyllisches und ent­legenes Naturparadies ein Traum­reiseziel auf so manch einer Bucket List und der Sehnsuchtsort vieler Menschen für den Ruhestand. Für diejenigen, die diesen Ort ihr Zu­hause nennen, hat sich das Paradies jedoch in einen Ort tiefgreifender Verunsicherung verwandelt. Der wirt­schaftliche Fortschritt und der soziale Zusammenhalt des Landes sowie seine ureigene Identität als National­staat stehen unter immensem Druck. Welche Art von Staat soll Neuseeland sein? Was kann er für die Menschen tun, die vermeintlich unter seinem Schutz stehen? Seit der Etablierung der Kolonialregie­rung im Jahr 1841 wurden die Landes ­grenzen nicht mehr infrage gestellt. Im Jahr 1900 entschied sich Neusee ­land für die Unabhängigkeit und vor allem aufgrund der geographischen Entfernung gegen den Beitritt zum Australischen Commonwealth. Ob­wohl das Land eigenständig über sei­nen Eintritt in den Zweiten Weltkrieg entschied, erlangte es die vollständige souveräne Unabhängigkeit in den in­ternationalen Beziehungen erst 1947. Neuseeland ist ein Zentralstaat mit einem Parlament nach britischem Vorbild, das erstmals im Jahr 1854 tagte. Das Oberhaus wurde 1950 ab ­geschafft, und seit 1996 gibt es ein Mixed-Member Proportional(MMP)­Wahlsystem, ein mit dem deutschen Wahlrecht vergleichbares Mischwahl­recht(bestehend aus Verhältnis- und Direktwahl). Progressive Anfänge In der Sozialpolitik war Neusee­land lange weltweit Vorreiter. In den 1890er-Jahren wurden arbeitspolitische Schlichtungsverfahren und Schieds­gerichte eingeführt, ebenso wie Ver­sorgungsansprüche bei Arbeitsunfällen und ein System der Altersvorsorge. Als erstes Land der Welt führte Neusee­land 1893 das Frauenwahlrecht ein. Manche zeitgenössischen Beobach­ter:innen sahen Neuseeland geradezu als Versuchslabor eines Staatssozialis­mus. Nach der Weltwirtschaftskrise der 1930er-Jahre baute die erste La­bour -Regierung(1935–49) die soziale Sicherung, die öffentliche Gesund­heitsversorgung und die öffentliche Bildung weiter aus und führte das Land auf einen sozialdemokratischen Entwicklungs- und Modernisierungs­pfad. Selbst die konservative National Party behielt in der Folge so manch eine progressive politische Maßnahme bei, etwa das staatliche Wohnungs­bauprogramm zugunsten von Familien mit geringem Einkommen. In der Nachkriegszeit blieb Neusee­land ein abgeschiedenes Land zwar von der Größe Italiens, aber mit einer winzigen Bevölkerung, deren Zahl im Jahr 1974 bei nur drei Millionen lag. Der Wohlstand im Land beruhte größtenteils auf landwirtschaftlichen Exportgütern, begünstigt einerseits durch vorteilhafte Handelsabkom­men mit dem Vereinigten Königreich (vor seinem Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft) und ande­rerseits durch eine Politik der Import­substitution. Und doch wird Neuseeland seit jeher von Diskussionen über die verfas­sungsmäßige Legitimation des Staates geplagt. Das nationale Gründungs­dokument trägt den Titel Te Tiriti o Waitangi(Vertrag von Waitangi) und wurde 1840 zwischen mehr als 500 indigenen Anführer:innen und Vertreter:innen der britischen Krone geschlossen. Dieser Vertrag sah die Bildung einer Regierung( kawanatan­ga ) vor, garantierte die Anerkennung der traditionellen Autoritäten und Praktiken der indigenen Bevölkerung und weitete die Anwendung britischen Rechts auf alle Einwohner:innen aus. In der Folgezeit wurden diese Zusagen von den Siedlerregierungen jedoch vielfach und in gravierendem Ausmaß gebrochen, sodass die indigenen Māori zu einer benachteiligten Minderheit in ihrem eigenen Land wurden. Ab den 1970er-Jahren gewann die Be ­wegung zur Wiederherstellung indige­ner Rechte zunehmend an Stärke. Seit den frühen 1990er-Jahren findet ein Prozess der Wiedergutmachung statt, der Entschädigungsverfahren und auch die Rückgabe geraubten Landes beinhaltet. Während die Einigungen in diesem Rahmen nie ernsthafte poli­tische Kontroversen ausgelöst haben, tobt bis heute eine unversöhnliche Debatte über die verfassungsrechtli­che Bedeutung des Vertrags von 1840. Das eine Lager argumentiert, dass Te Tiriti eine dauerhafte Partnerschaft zwischen den Māori und derKrone also den staatlichen Institutionen etabliert habe; entsprechend seien alle öffentlichen Institutionen dazu verpflichtet, Co-Governance-Struktu­ren zu schaffen und die indigene Selbstbestimmung anzuerkennen. 2 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.