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Brasilien im politischen Labyrinth : Staat, Demokratie und Ungleichheit
Entstehung
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Brasilien im politischen Labyrinth: Staat, Demokratie und Ungleichheit Während Brasilien vor entscheidenden Wahlen steht, muss sich das Land tiefgreifenden strukturellen Herausforderungen stellen, die den demokratischen Fortschritt seit Jahrzehnten untergraben. Unsicherheit muss kein Fluch sein. Sie kann auch Möglichkeiten und un­geahnte Zukunftsszenarien beinhal­ten, die positive Veränderungen für den Status quo mit sich bringen. Die aktuelle Lage der Welt darf nicht als Vorwand für Untätigkeit, defensives Verhalten oder mangelnde Weitsicht dienen. Die täglichen Schlagzeilen lassen vermuten, dass wir nach einer aufeinanderfolgenden Kette von Er­schütterungen in den letzten zehn Jahren mit einem volatilen und bri­santen Umfeld konfrontiert sind. Die Situation Brasiliens ist Teil dieses all­gemeinen Umfelds, resultiert jedoch auch aus zehn Jahren tiefgreifender politischer Instabilität, die die Wider­standsfähigkeit der größten Demo­kratie Lateinamerikas auf die Probe gestellt hat. Die Realität Brasiliens im Jahr 2025 wurde von mehreren entscheidenden Ereignissen geprägt. Die Massenpro­teste vom Juni 2013, die Rohstoffkrise von 2013–2014, die schwere wirt ­schaftliche Rezession von 2015–2016, die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff im Mai 2016, die Wahl von Jair Bolsonaro im Jahr 2018, die COVID-19-Pandemie und der Putsch ­versuch gegen Luiz Inácio Lula da Silva am 8. Januar 2023: Jedes dieser Ereignisse hat tiefe Spuren in der poli­tischen Landschaft der Nation hinter­lassen. In Brasilien herrscht seit Langem ein geringes Vertrauen in die Regierung und ein geringes zwischenmensch­liches Vertrauen klassische Indi­katoren für eine fragile Demokratie. Der Verlust des Vertrauens in die Regierung begann während der ersten Amtszeit der Präsidentin Dilma Rous­seff(2011–2014), die auf die ersten zwei Amtszeiten des Präsidenten Lula folgte. Im Juni 2013 kam es zu einer institutionellen Krise, als Hundert­tausende Brasilianer:innen auf die Straße gingen, um gegen Missstände in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Sicherheit und öffentlicher Verkehr zu protestieren. Dieser soziale Unmut wurde durch die darauffolgende Wirt­schaftskrise noch verschärft. Während dieser Zeit verlor die Exekutive an Bo­den gegenüber der Legislative, die die sogenannteverbindliche Haushalts­führung einführte und damit den Kongressabgeordneten umfangreiche Haushaltsmittel zur eigenständigen Verteilung überließ. Rousseff gewann die Wiederwahl, ge­rade als der massive Korruptionsskan­dalLava Jato(deutsch: Autowäsche) öffentlich wurde. Fünfzehn Monate später wurde sie Opfer dessen, was viele Beobachter:innen als einen par­lamentarischen Staatsstreich bezeich­neten. Das ganze Land wurde von einer Debatte über Korruptionsbe­kämpfung erfasst, wobei das Problem als systemisch wahrgenommen und die Bundesregierung als Hauptverant­wortliche gebrandmarkt wurde. Die Legislaturperiode von 2015 bis 2018 erwies sich als regierungsfeindlicher als die meisten zuvor. Staatsanwälte, Justiz und Rechnungshof erhielten Unterstützung von nationalen Medi­en, um ein Dringlichkeitsbewusstsein hinsichtlich der Regierungsführung zu erzeugen, die als korrupt und inkom­petent dargestellt wurde. Nach einer schweren Rezession, die zwei Jahre andauerte, wurde Rousseff durch parlamentarische Manöver ihres Am­tes enthoben, obwohl die formelle Anklage Unregelmäßigkeiten im Haushalt, mit der ihre Absetzung le­gitimiert wurde, auf einer schwachen Grundlage stand. Die Last der kognitiven Dissonanz Laut einer Studie von Buffy nimmt Brasilien einen Spitzenplatz unter den Staaten ein, die an kognitiver Dis­sonanz leiden. Die gesellschaftliche Wahrnehmung des Landes entspricht nicht der Realität Brasiliens. Die Ursa­chen dafür sind vielfältig: geringer Bildungsstand, Medien, die von Oli­garchenfamilien kontrolliert werden, ein Justizapparat, der fest entschlos­sen ist, seine Privilegien zu schützen, tiefgreifende Ungleichheiten, die sich über Jahrhunderte hinweg manifes­tiert haben, und schwache demokrati­sche Institutionen. Der Staat fungiert eher als Instrument der Elite des Lan­des denn als Vertreter der Gesamt­bevölkerung. Die Nationalregierung bleibt auf mehrere Machtzentren ver­teilt, von denen nur wenige ein echtes Interesse an einer inklusiven und nachhaltigen Entwicklung zeigen. Seit der Redemokratisierung, die Mitte der 1980er Jahre erfolgte, ist der Staat der wichtigste Ort politischer Entschei­dungsfindung. Vierzig Jahre nach der Wiederherstellung der Rechtsstaatlich­keit hat sich der Staat jedoch als unfä­hig erwiesen, gleichzeitig Ungleichheit zu bekämpfen und die Demokratie zu schützen, wie das Entwicklungs­programm der Vereinten Nationen und das Lateinamerikanische Zentrum für Entwicklungsverwaltung dokumentie­2 Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.