Buch 
Brasilien im politischen Labyrinth : Staat, Demokratie und Ungleichheit
Entstehung
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ren. Die Ereignisse der Jahre 2015 bis 2022 haben die tiefgreifende Fragilität der staatlichen Einrichtungen Brasi­liens offenbart. Die Kombination aus wirtschaftlicher, politischer und so­zialer Krise führte zu einem schweren Rückschlag für die Fortschritte, die in den vorangegangenen zehn Jahren er­zielt worden waren. Der brasilianische Staat wurde in der Vergangenheit von Interessen­gruppen kontrolliert, die eng mit den Eliten des Landes vernetzt waren. Während der Mitte-Links-Präsident­schaften von 2003 bis 2016 und von 2023 bis 2025 wurden in vielen Be ­reichen soziale Fortschritte erzielt: die Beseitigung der Armut, der Ausbau des Bildungswesens, Umweltschutz, Verbesserungen im Gesundheitswe­sen und vieles mehr. Diese Prozesse beinhalteten auch eine hohe soziale Partizipation, denn Gemeinde- und Nationalräte banden die Bevölkerung und Repräsentant:innen des Volkes in staatliche Regierungsprozesse ein. Diese Veränderungen erwiesen sich jedoch als nicht nachhaltig, denn auf der grundlegenden Ebene der Macht­verteilung fanden keine strukturellen Veränderungen statt. Missverständnisse über die Beschaf­fenheit des brasilianischen Staates, der drei Gewalten und drei Regie­rungsebenen umfasst, haben die Sache noch weiter verkompliziert. Die brasilianische Gesellschaft ver­steht ihren eigenen Staatsapparat ein­fach nicht. Wahlprozesse werden von der Bevölkerung nicht als Grundlage politischer Mandate wahrgenommen. Es überrascht daher nicht, dass die antipolitische Stimmung autoritäre politische Kräfte gestärkt hat. Bra­silien wurde von 2019 bis 2022 von der extremen Rechten regiert, und die Demokratie überstand nur knapp mehrere Putschversuche, die darauf abzielten, Bolsonaro an der Macht zu halten und Lulas Rückkehr ins Präsi­dentenamt zu verhindern, nachdem dieser die Wahlen gewonnen hatte. Wiederaufbau aus Ruinen Zu Beginn seiner aktuellen Amtszeit gründete Lula dasMinisterium für Verwaltung und Innovation im öffent­lichen Dienst. Die Herausforderungen waren gewaltig: Wiederaufbau der Regierungsstrukturen, die sein Vor­gänger zerstört hatte, der Aufbau bes­serer Institutionen und die Gründung neuer öffentlicher Organisationen, die benötigt wurden, um die aktuellen Herausforderungen des Landes zu be­wältigen. Die Regierung nahm wieder Einstellungen im öffentlichen Dienst vor was in den vergangenen Jahren praktisch aufgegeben worden war, verhandelte die Gehälter im öffentli­chen Dienst neu, um die Verluste der vergangenen Jahre auszugleichen, und investierte massiv in die digitale Transformation des Staates. Die eindrucksvolle Reduzierung der Entwaldungsraten, die niedrigste Ar­beitslosenquote in der Geschichte des Landes, nachhaltige Wachstumsraten von drei Prozent über drei Jahre hin­weg und die Einführung progressiver Steuermaßnahmen haben das Land in relativ kurzer Zeit wieder auf Kurs gebracht. Eine neue Generation der Sozialpolitik ist entstandenmehr Fachkräfte im Gesundheitswesen, -de-Meia im Bildungswesen,Zah­lungen für Umweltdienstleistungen im Umweltschutz undökologische Transformation im Finanzwesen, um nur einige zu nennen. All diese Initia­tiven haben öffentliche Anerkennung und Unterstützung gefunden. Die soziale Inklusion ist nach wie vor ein wichtiges Anliegen des Präsidenten in seinen Bemühungen, die Polarisierung zu überwinden und das Land zu einen. Brasiliens erfolgreiche G20- und BRICS-Präsidentschaft sowie die Erfolge bei der Vorbereitung der 30. Weltklimakonferenz(COP30) haben Lula als angesehenen internationalen Staatsmann profiliert, der in der Lage ist, Herausforderungen wie Donald Trumps Handelszölle und dessen ver­wirrende Haltung gegenüber Latein­amerika und anderen historischen Partnern zu bewältigen. Während sich Brasilien auf die nächs­ten Präsidentschaftswahlen vorbe­reitet, steht das Land vor mehreren Paradoxien. Eine mögliche vierte Amtszeit für Lula erscheint plausibel, was vor allem an seiner fortdauern­den Förderung des Wirtschaftswachs­tums, an der Senkung der Armut und an seinen innovativen Erfolgen in der Außenpolitik liegt. Diese Errungen­schaften genügten zwar nicht, um die tiefe Polarisierung zu überwinden, sie haben aber wieder Hoffnung und Vernunft in die brasilianische Politik zurückgebracht. Es bleibt die Frage, ob diese Errungenschaften zu den strukturellen Veränderungen führen können, die notwendig sind, um die historischen Muster von Staatsverein­nahmung und Ungleichheit zu durch­brechen, die die größte Demokratie Lateinamerikas weiterhin schwächen. Dieser Artikel ist Teil einer Beitragseihe über globale Diskussionen zu Staat und Regierung, die in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung produ­ziert wurde. Brasilien im politischen Labyrinth 3