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Die EU-Osterweiterung als Herausforderung : zur institutionellen Reformbedürftigkeit und grundlegenden Rolle der Europäischen Union ; eine Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung am 06. November 2000 in Berlin
Entstehung
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30 bisher und soll auch in Zukunft sowohl auf die Bevölkerungszahl als auch auf die Mitgliedschaft als souveräner Staat in der Union abgestellt werden. Seit den aufeinanderfolgenden Erweiterungen seit 1973 kommt dem Faktor der Mitgliedschaft mehr Gewicht zu als der jeweiligen Bevölkerungszahl. Diese Tendenz würde sich durch den Beitritt der bisherigen Kandidaten noch ver­stärken. Aus Sicht der Kommission würden das Modell einer doppelten einfa­chen Mehrheit den einfachsten und zugleich interessengerechtesten Ausgleich zwischen den beiden Faktoren schaffen. Eine Entscheidung der Gemeinschaft bedürfte einer einfachen Mehrheit der Mitgliedstaaten und, zugleich, einer ein­fachen Mehrheit der Bevölkerung. Die Entscheidungsfindung ist einfach und transparent ohne bevölkerungsreiche oder bevölkerungsarme Mitgliedstaaten zu bevorteilen. Eine Neuverhandlung angesichts der verschiedenen zu erwar­tenden Beitritte erübrigt sich. Ausblick: Notwendigkeit des Erhalts der Gemeinschaftsmethode 11. Die institutionelle Reform der Europäischen Union, sei dies vor oder nach Nizza, kann ihren Ausgangspunkt beim Resultat von 50 Jahren Integration nach dem Modell der Gemeinschaftsmethode nehmen. Diese 50 Jahre stehen für eine Periode von Frieden, Wohlstand und Solidarität in Europa. Alles Er­reichte, vom Binnenmarkt, die gemeinsame Währung und bisher vier Erweite­rungen beruhen auf dem Zusammenspiel des institutionellen Dreiecks zwi­schen den gemeinsamen Institutionen Parlament, Rat und Kommission, wel­che hinsichtlich ihres Handelns und des Ergebnisses dieses Handelns der Kontrolle des Europäischen Gerichtshofs unterworfen sind. Das Erreichte be­ruht nicht auf einem klassischen zwischenstaatlichen Interessenausgleich.