20. September 2005 Wahlen und Warlords- Ein Parlament und 34 Provinzräte in Afghanistan gewählt Dr. Almut Wieland-Karimi, FES Kabul • Die Durchführung der Wahlen an sich war ein Erfolg, dennoch sind noch viele Hürden auf dem Weg zu Demokratie und einer stabilen Friedensordnung zu nehmen. • Mit den Parlaments- und Provinzrätewahlen ist der Petersberger Prozess beendet. In einer Post­Petersberg-Strategie sollten weitere Benchmarks für die Zukunft wie wirtschaftliche Entwicklung, Verbesserung der Sicherheit und Bekämpfung des Drogenanbaus im Mittelpunkt stehen. • In den Städten herrschte vor dem 18. September 2005 Wahlkampfstimmung mit reger Bürger­beteiligung. In ländlichen Regionen spielten die Wahlen nur eine untergeordnete Rolle, Ein­schüchterungsversuche und Morde an Kandidaten überschatteten das Wahlgeschehen. • Das Wahlsystem marginalisiert politische Parteien, so dass Kandidaten und Kandidatinnen als Unabhängige antraten, was zu einem chaotischen Parlament ohne erkennbare Fraktionen führen wird. Über 50 Prozent der Volksvertreter werden – so ist zu befürchten – Drogen- und Warlords oder ihre Klienten sein. • Reformen in Regierungsinstitutionen, der Kampf gegen die Korruption und die Verfolgung von Kriegsverbrechen sollten – mit internationaler Unterstützung – von Karzais Regierung entschie­dener angegangen werden. Nicht frei und fair, aber ein weiterer posi­tiver Schritt Ob die Parlaments- und Provinzrätewahlen in Afghanistan als Erfolg zu werten sind, hängt von der jeweiligen Erwartungshaltung und Perspektive ab: Freie und faire Wahlen à la Lehrbuch der Demokratie haben am 18. Sep­tember 2005, am selben Tag wie die Neuwah­len in Deutschland, nicht stattgefunden. Führt man sich jedoch die Situation des Landes zur Zeit der Petersberg-Konferenz, direkt nach dem Sturz des Taliban-Regimes, vor Augen, so kann allein die Durchführung dieser Wahlen als ein Erfolg gelten. Noch vor knapp vier Jah­ren glich das Land einer großen Geisterland­schaft, Angst bestimmte das vorherrschende Klima. Im Vorfeld der Wahlen dominierten zahlreiche bunte Poster und Lautsprecherwagen mit den unterschiedlichen Slogans der Kandidatinnen und Kandidaten das Straßenbild. Fast überall fanden Wahlveranstaltungen und heftige Dis­kussionen über die Vor- und Nachteile der potenziellen Volksvertreter statt. In Radio und TV wurden deren Kurzspots ausgestrahlt. Die­se Bilder vor Augen, sollte anerkannt werden, dass die afghanische Gesellschaft es geschafft hat, ein nicht zu unterschätzendes Maß an Meinungsfreiheit und Pluralismus zu entwi­ckeln. Nichtsdestotrotz liegt noch ein langer Weg in Richtung Demokratisierung und Frie­denskonsolidierung vor Afghanistan. Überlegungen zu einer Post-Petersberg­Strategie Mit den Parlaments- und Provinzrätewahlen ist offiziell der Petersberger Prozess beendet. Genau genommen hätten zur Vollendung auch noch die Distriktwahlen gehört. Dieses komplizierte Unterfangen, vor allem wegen der sehr umstrittenen Distriktsgrenzen, in die