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Wahlen und Warlords - ein Parlament und 34 Provinzräte in Afghanistan werden gewählt
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ethnische Komponenten hineinspielen, ist aber auf einen nicht absehbaren Termin ver­schoben worden. Ein pragmatischer Ansatz, denn er wird es dem Land ermöglichen, über die Distriktwahlen hinaus weitere zentrale Schritte im Rahmen einer Post-Petersberg­Strategie gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft festzulegen. Hierzu sollten vor allem ein Fokus auf eine stärkere wirtschaftliche Entwicklung und ein nachhaltiges Fiskalsystem gehören, um die Abhängigkeit des Landes von den Geldern der Geber zu verringern. Zudem sollten die The­men Verbesserung der Sicherheitslage und Bekämpfung des Drogenanbaus im Zentrum stehen. Außerdem sind im Petersberger Ab­kommen die Ziele Demokratisierung und Ein­haltung der Menschenrechte festgehalten, was bedeutet, dass ehemalige Kriegsverbre­cher in Regierung und Parlament keinen Platz haben sollten. Wenn diese Ziele im Post­Petersberg-Prozess erreicht werden, dann kann Afghanistan endgültig von der Liste der gescheiterten Staaten gestrichen werden. Für Januar 2006 ist eine entsprechende Nachfol­gekonferenz zum Petersberg sowie zu Berlin bereits seitens der afghanischen Regierung und der Vereinten Nationen in Planung. Diese Konferenz wird höchstwahrscheinlich in Lon­don stattfinden. Erfreulicherweise ist nicht abzusehen, dass die internationale Unterstützung für die Demo­kratisierung, Entwicklung und Friedenskonso­lidierung in absehbarer Zeit maßgeblich nach­lassen wird. Wichtig wird auch sein, die af­ghanische Zivilgesellschaft in diesen Prozess einzubeziehen, um eine breite Unterstützung der Bevölkerung zu sichern, die gegenüber der Regierung ob ihrer vermeintlichen Fremd­steuerung durch das Ausland skeptisch ist. Ungleicher Wettbewerb der Kandidatin­nen und Kandidaten Fast 6000 Menschen, unter ihnen etwa zehn Prozent Frauen, kandidierten für die parallel durchgeführten Parlaments- und Provinzräte­wahlen. Unter den Kandidaten und Kandida­tinnen waren Post-Kommunisten, ehemalige àáÜ~Çá-Kämpfer und Taliban, Vertreter demo­kratischer Parteien und Gruppierungen, Mul­lahs, Geschäftsleute, Ärzte, Lehrer und selbst ernannte Berufspolitiker, Junge und Alte im ganzen Land. Dieses Spektrum zeigt das viel­fältige Interesse, in dem neuen Afghanistan Verantwortung zu übernehmen. Für die beiden zu wählenden Gremien wurde in der Anfang 2004 verabschiedeten Verfas­sung eine Frauenquote von 25 Prozent veran­kert. Diese erhöht natürlich die Chancen der Frauen, wobei die Gesetzgebung nicht über die weiterhin weit verbreitete Diskriminierung von Frauen in der Gesellschaft hinwegtäu­schen sollte. Selbst wenn viele Organisationen Frauen zur aktiven Partizipation ermutigen, so lässt sich die politische Kultur eines Landes nur langsam und aus sich selbst heraus verän­dern. Konservative Kräfte beschwerten sich, dass mit Gewalt Frauen in die politische Arena traditionellerweise eine Männerdomäne gezerrt werden. Andererseits wussten viele der islamischen und islamistischen Fraktionen besser als ihre demokratischen Widersacher -, sich diese Quote zunutze zu machen und schickten ihre Frauen, Schwestern und Töch­ter in den Wahlkampf. Die Ausgangschancen der Kandidatinnen und Kandidaten waren ausgesprochen ungleich: Durch Drogen- und Waffengeld reich gewor­dene Kommandanten allen voran der soge­nannte Oppositionsführer Yunus Kanuni ­warben auf überlebensgroßen Postern an je­der Straßenecke, versorgten potenzielle Wäh­ler mit reichlich Schmiergeld und Massenspei­sungen und machten großspurige Verspre­chen, was sie alles für die Menschen erkämp­fen würden. Im Vorfeld der Wahlen wurden etwa 50 Kandidaten von der eigens eingesetz­ten Wahlbeschwerdekommission disqualifi­ziert, weil sie Kontakte zu militärischen Frakti­onen unterhielten, ihre Regierungsämter nicht aufgeben wollten oder sich weitere Verstöße gegen die Wahlgesetzgebung hatten zuschul­den kommen lassen. Dieses war ein wichtiger wenn auch eher symbolischer Schritt, da einige wenige der ehemaligen Potentaten der dritten und vierten, aber nicht der ersten und zweiten Reihe ausgeschlossen wurden. Die wirklich unabhängigen Kandidaten jedoch verfügten über nicht annähernd ausreichende finanzielle Ressourcen. Sie durften laut Wahl­gesetzgebung auch nicht mit internationalen Mitteln gefördert werden, so dass sie nur be­scheidene kleine Schwarz-Weiß-Bilder an ein­zelnen Orten ihrer Wahlprovinz aufhängen konnten. Dutzende zogen ihre Kandidatur - 2 -