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Zwischen "Compact" und Karikaturen : Afghanistans mühevoller Weg zur Demokratie
Entstehung
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Parlamentariern angeführten Populismus auseinander setzen muss. Nicht die wich­tigen Themen desAfghanistan Com­pact, sondern öffentliche Kontroversen über die Straßenblockaden vor internatio­nalen Einrichtungen, die Geldverschwen­dung durch internationale Nichtregie­rungsorganisationen oder männliche Be­gleitung für Parlamentarierinnen auf ihren Auslandsreisen haben in Kabul bisher in und außerhalb des Parlaments die Ge­müter erhitzt. Die Reform des Staatsapparates ist die wohl größte Herausforderung des Auf­baus der Institutionen. Das Konzept der Afghan Ownership setzt funktionale Behörden voraus, die noch nicht existie­ren. So berechtigt die afghanische Kritik an der mangelnden Effizienz der Mittel­vergabe über internationale Organisation ist(bisher 75% aller Gelder), so optimis­tisch ist die Einschätzung des jüngsten Weltbankberichtes, dass ein Großteil der Gelder besser über afghanische Ministe­rien fließen sollte. Die anekdotische Evi­denz aller Akteure in Kabul spricht dage­gen. Ein Gradmesser für die Ernsthaftigkeit der Reformbemühungen dürfte der erste be­vorstehende Konflikt zwischen Parlament und Regierung um die überfällige Kabi­nettsumbildung sein. Während die Regie­rung der Volksvertretung nur die kom­plette Kabinettsliste zur Abstimmung vor­legen will, fordert derzeit die Mehrheit der Parlamentarier eine Abstimmung über jeden einzelnen Kabinettsposten. Hier steht das Interesse des Präsidenten an ei­ner ethnisch ausgewogenen Regierungs­mannschaft und einer zügigen Abwick­lung gegen den Wunsch der Parlamenta­rier, die Kompetenzen der Kandidaten einzeln zu beurteilen. Ob allerdings lange Anhörungen durch ein unerfahrenes, wenn nicht unberechenbares, Parlament am Ende zu einer kompetenteren Regie­rungsmannschaft führen, bleibt eine of­fene Frage. Entscheidend für den Erfolg des Staatsaufbaus wird sein, ob sich Legislati­ve und Exekutive in den nächsten Jahren über effektive Korruptionsbekämpfung und Reformen das Vertrauen der skepti­schen Bevölkerung erarbeiten können oder nicht. Bis dahin bleibt Afghanistan eineprekäre Nation am Tropf, wie Carl Robichaud von derCentury Foundation den aktuellen Zustand des Landes be­schreibt. Sicherheit und Drogenökonomie Die im Afghanistan-Pakt enthaltende Entwicklungsstrategie(I-ANDS) sieht bis 2010 den Aufbau der Armee(Afghan Na­tional Army/ ANA) zu einer Stärke von 70.000 Soldaten und der Polizei von 62.000 Beamten vor. Die Regierung hat versprochen, bis Ende 2007 alle illegalen bewaffneten Gruppen aufzulösen. Der bisherige Aufbau der Armee hat in letzter Zeit größere Fortschritte erzielt. Die an­fänglich hohe Desertierungsrate ist deut­lich gesunken. Sowohl im Kampf gegen den Terror als auch bei den jüngsten De­monstrationseinsätzen halten sich die ANA-Einheiten von derzeit 25.000 Mann besser als erwartet. Derzeit wird die ANA ausschließlich von ausländischen Geldge­bern finanziert. Auch langfristig wird die geplante Armee von 70.000 vom afghani­schen Staat nicht finanzierbar sein. Der Aufbau derAfghan National Police (ANP) gestaltet sich ungleich schwieriger. Aus Rekruten mit einer Analphabetenrate von 70% und bei geringem Sold schlag­kräftige, nicht korrumpierbare Einheiten einer Nationalen Polizei, Grenzpolizei, Überland-Polizei und Anti-Drogen-Polizei zu schaffen, ist bisher nicht gelungen. Mit einer von der Bevölkerung als weitgehend korrupt angesehenen Polizei aber haben weder Justizreform noch Drogenbekämp­fung Aussichten auf Erfolg. Die Sicherheitsfrage wird von der Diskus­sion über den zivil-militärischen Umgang mit demAufstand der(Neo-)Taliban - 3-