Juni 2006 Südkorea: Oppositionspartei erzielt Erdrutschsieg bei Kommunal- und Provinzwahlen Peter Gey, FES Korea • Der Ausgang der landesweiten Kommunal- und Provinzwahlen am 31. Mai erschütterte die politische Landschaft Südkoreas: Die regierende Uri-Partei gewann von den 16 wichtigsten Bürgermeister- und Gouverneursposten nur einen, die oppositionelle Grand National Party (GNP) hingegen zwölf. In der Hauptstadt Seoul fielen alle 96 Sitze im Stadtrat an die GNP. • Als verantwortlich für die beispiellose Niederlage der Uri-Partei gelten allgemein die schlechten Leistungen der Regierung von Präsident Roh Moo-Hyun. Die Regierungspartei bietet ebenfalls ein miserables Bild. Sie hat in nur zweieinhalb Jahren acht Vorsitzende verschlissen und geht in den beginnenden Präsidentschaftswahlkampf ohne einen aussichtsreichen Kandidaten. • Auch die Oppositionspartei, deren Kandidatinnen und Kandidaten 60% der abgegebenen Stimmen gewannen, übt wenig Anziehungskraft aus. Sie verdankt ihren Erfolg in erster Linie der Unbeliebtheit von Präsident Roh und seiner Partei. Mit ihrer Vorsitzenden Park Geun-Hye und dem bisherigen Bürgermeister von Seoul, Lee Myeung-Bak, hat sie jedoch zwei starke Be­werber um die Präsidentschaftskandidatur und die weitaus besseren Aussichten auf einen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2007. Bei landesweiten Kommunal- und Provinz­wahlen am 31. Mai gelang der oppositionel­len Grand National Party(GNP) ein überwälti­gender Wahlsieg. Sie gewann 12 von 16 der wichtigsten Bürgermeister- und Gouverneurs­posten. Die GNP stellt auch weiterhin den Bürgermeister von Seoul, wo sie in allen 25 Bezirken die meisten Stimmen gewann, den Gouverneur der die Hauptstadt umgebenden Kyonggi-Provinz und den Bürgermeister von Incheon. Der Großraum Seoul, in dem etwa die Hälfte der koreanischen Bevölkerung lebt, wird damit wie bisher von der Opposition re­giert werden. Landesweit gewann die Oppositionspartei 60,6% der abgegebenen Stimmen. Soviel hatte noch niemals eine Partei in Korea in ei­ner Kommunal- und Provinzwahl auf sich ver­einigt. Geradezu atemberaubend war das Er­gebnis in Seoul. Hier fielen alle 96 Sitze im Stadtrat an die GNP. Verheerend war der Wahlausgang für die re­gierende Uri-Partei von Staatspräsident Rho Moo-Hyun. Sie konnte sich lediglich bei den Gouverneurswahlen in der Nord-Cholla­Provinz durchsetzen. Selbst die kleine opposi­tionelle Democratic Party, die in zwei Provin­zen gewann, war erfolgreicher. Eine weitere Provinz ging an einen parteilosen Bewerber. Die Wahlbeteiligung betrug 51,3% und lag damit um 2,7 Prozentpunkte höher als bei Wahlen im Jahre 2002. Frauen erzielten zwar nur 13,6% der zu vergebenden Mandate, aber dieses Ergebnis lag deutlich über ihrem Abschneiden im Jahre 2002, als sie nur 3,2% der Mandate gewonnen hatten. Wahlberech­tigt waren alle Bürgerinnen und Bürger über 19 Jahre. Erstmals durften auch Ausländer mit unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung, die seit mehr als drei Jahren in Südkorea lebten, das passive Wahlrecht ausüben.