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EU ante portas? : Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen als Gefahr oder Chance für Westafrika?
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EU Ante Portas? Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen als Gefahr oder Chance für Westafrika? Uta Dirksen Juni 2009 Die Verhandlungen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen(WPA) zwischen der Europäischen Union und Westafrika sind zwar bereits weit voran geschritten, deren Ausgang bleibt angesichts der bestehenden Divergenzen dennoch weiterhin offen. Von den umstrittenen Themen hängen jedoch ganz entscheidend die Auswirkungen ab, die ein WPA auf die Region haben wird. Der vorliegende Bericht zeigt vier mögliche Verhandlungsergebnisse und ihre Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der Region auf. Dabei wird deutlich, dass es für die Region keinen Königsweg gibt. Ein gut verhandeltes WPA mag Chancen erschließen, ohne eine kluge Politik, die diesen Pro­zess begleitet, werden jedoch die Gefahren überwiegen. Ebenso jedoch würde der Verzicht auf ein WPA die Region vor große Probleme stellen. Mit der Unterzeichnung des Cotonou Abkom­mens im Jahr 2000 einigten sich die Europäi­sche Union(EU) und die Gruppe der afrikani­schen, karibischen und pazifischen Länder (AKP) darauf, ihre Handelsbeziehungen neu zu gestalten, mit dem Ziel sie in Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation(WTO) zu bringen. Nach dem Abkommen wären Ende 2007 die bislang gültige Regelung ausgelaufen und die Sicherung des präferenziellen Zugangs der AKP zu den EU Märkten nachfolgend durch re­gionale Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) gesichert. Diese sollten, um den Regeln der WTO zu entsprechen, auch eine weitere Öffnung der AKP Märkte beinhalten. Die Verhandlungen mit den Regionen erwiesen sich jedoch als schwierig. So kam es auch in Westafrika bis Ende 2007 zu keiner Einigung. Ghana und die Côte dIvoire schlossen eilig je­weils Interimsabkommen mit der EU ab, um den präferentiellen Zugang ihrer Exporte zu EU Märkten und damit bedeutende Einnahmen auch über das Jahr 2007 hinaus zu sichern. Die ohnehin komplexe Verhandlungslage der Region, welche 16 Länder mit extrem hetero­genen wirtschaftlichen Interessen und Kapazi­täten umfasst, wurde damit noch diffiziler; der Druck ein gemeinsames Abkommen abzu­schließen, bevor die ersten Umsetzungsschritte der Interimsabkommen die regionale Integrati­on gefährdeten, beträchtlich. Die Verhandlungen für ein regionales WPA sind seitdem weit voran geschritten. Doch für die meisten Akteure bleiben die WPA und ihre möglichen Auswirkungen auf die Region bes­tenfalls eine vage Vorstellung. Angesichts der Unzahl technischer Details und der komplexen Interaktion verschiedener Faktoren fällt es schwer sich ein Bild über die Bedeutung der am Verhandlungstisch getroffenen Entscheidungen zu verschaffen. 1