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Handbuch der Menschenrechtsarbeit : Edition 2008/2009
Entstehung
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Gemeinschaft für Menschenrechte im Freistaat Sachsen(GMS) e.V. Postfach 120 609 01007 Dresden Tel.: 0351- 49 51 857, 49 55 689, 45 91 273 Fax: 0351- 49 51 857, 45 91 273 Email: ernst.woit@web.de http://www.gms-dresden.de Ansprechpartner: Prof. Dr. Ernst Woit Die GMS arbeitet auf regionaler und lokaler Ebene nur in der Region Sachsen. Mitgliedsbeiträge und Spenden gewährleisten die ausschließlich ehrenamtliche Arbeit ihrer Mitglieder. Inhaltlich konzentriert sich die GMS auf Menschenrechtsprobleme aus dem Prozess der staatlichen Wiedervereinigung Deutschlands sowie im Zusammenhang mit aktuellen Kriegen und Bürgerkriegen. Die allgemeine und lokale Öffentlichkeit, Poli­tikerInnen und EntscheidungsträgerInnen(Lobbying) sind die Zielgruppen der Arbeit. Mitarbeit ist möglich bei der Verbreitung von Kenntnissen über Menschenrechtsstan­dards, der Analyse und Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen sowie der Si­cherung von Lebenshilfe für von Menschenrechtsverletzungen Betroffene. Arbeitsgebiete(Beispiel): Nachdem der Chemnitzer Studentenpfarrer Hans-Jochen Vogel wegenöffentli­cher Aufforderung zu Straftaten nach dem Wehrstrafrecht zu einer Geldstrafe verur­teilt worden war, weil er gemeinsam mit zahlreichen anderen Bürgerrechtlern Solda­ten der Bundeswehr aufgefordert hatte, die Mitwirkung am völkerrechtswidrigen An­griffskrieg der NATO gegen Jugoslawien zu verweigern, behandelte die GMS diesen Fall in einer gut besuchten öffentlichen Veranstaltung. Dabei wurde nachgewiesen, wie we­sentliche Teile der deutschen Justiz dabei sind, Angriffskriege, deren Vorbereitung und Führung nach Völkerrecht und Grundgesetz ein Verbrechen sind, zu legalisieren und gleichzeitig Pazifisten und andere Gegner von Angriffskriegen zu kriminalisieren. Ausge­hend davon beschloss und verbreitete die GMS eine Erklärung, in der gefordert wurde, alle Normen des Völkerrechts und des Grundgesetzes einzuhalten und jene zu bestrafen, die mit dem Angriffskrieg gegen Jugoslawien Verbrechen gegen das Völkerrecht und das Grundgesetz begangen haben. Zugleich wurde in der wissenschaftlichen Arbeit der GMS das Problem der humanitären Interventionen zur Durchsetzung der Menschenrechte analysiert und herausgearbeitet, dass Menschenrechte prinzipiell mit nichtmilitärischen Mitteln verwirk­licht werden müssen, weil Kriege insbesondere auch wegen ihrer unvermeidlich ver­heerenden Folgen für die Zivilbevölkerung dafür absolut ungeeignet sind(vgl. GMS­Schriftenreihe H. 8). Publikationen(Auswahl): Roland Gross: Das Bundesarbeitsgericht und der Beitrittsdeutsche.(GMS­Schriftenreihe H. 5), 1996. Ernst Woit: Armut Reichtum Menschenrechte.(GMS-Schriftenreihe H. 6), 1998. Alle Menschenrechte für alle Menschen. Ideal Instrumentalisierung Durchset­zung. Beiträge eines Symposiums.(GMS-Schriftenreihe H. 7), 1999. Im Namen des Volkes? Der Fall des Musikers W.( Dokumentation), 1999. 48