FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG – DEMOKRATIEVERTRAUEN IN KRISENZEITEN 4 KONTEXT UND METHODE KRISE DER DEMOKRATIE? Schenkt man vielen der in den letzten Jahren erschienenen Bücher Glauben, befindet sich die Demokratie heute in gro­ßer, vielleicht sogar existenzbedrohender Not.„Wie Demo­kratien sterben“(Levitsky/Ziblatt 2018),„Der Zerfall der De­mokratie“(Mounk 2018) und„Der Weg in die Unfreiheit“ (Snyder 2018) lauten nur einige der einschlägigen Titel – sie klingen bisweilen alarmistischer, als es ihr Inhalt hergibt. Nüchterner ausfallende Analysen sprechen neutraler von einer Krise(vgl. zum Beispiel Przeworski 2020; Merkel 2014), in der sich die Demokratie aber bekanntlich von jeher befindet, oder konstatieren eine„demokratische Regressi­on“(Schäfer/Zürn 2021), das heißt eine Abnahme der Zahl der Demokratien sowie – gleichzeitig – eine Verschlechte­rung der Demokratiequalität in den konsolidierten, als„libe­ral“ apostrophierten demokratischen Verfassungsstaaten. Beide Phänomene verbinden sich mit dem Aufstieg eines autoritären, mithin antiliberalen oder antipluralistischen Po­pulismus. Die Krisendiagnose ist in der wissenschaftlichen Diskussion nicht ohne Widerspruch geblieben. Unter den deutschen Politolog_innen hat sie unlängst eine Kontroverse entfacht, deren Kern selbst für Fachkundige nicht leicht zu durch­schauen ist. 1 Dabei geht es zum einen um die„klassische“ Frage, was Demokratie in einem normativen Sinne bedeu­tet – je anspruchsvoller und inklusiver die Kriterien, umso größer ist naturgemäß die Wahrscheinlichkeit, dass die real existierenden demokratischen Systeme diese verfehlen. Zum anderen wird bezweifelt, ob die behauptete Regression em­pirisch überhaupt messbar sei. Die Vertreter_innen der Krisenthese stützen sich in der Regel auf die bekannten Demokratieindizes(Freedom House, Van­hanen, Varieties of Democracies), die eine„Rückschrittswel­le“ seit den 2000er Jahren übereinstimmend belegten. Da­bei handele es sich um keine vorübergehende Delle, son­dern um einen womöglich länger anhaltenden Trend. Mit denselben Daten ließen sich die regressiven Tendenzen auch in manchen altehrwürdigen Demokratien feststellen,„die sich in der Vergangenheit autokratischen Versuchungen gegenüber als resilient erwiesen hatten“(Schäfer/Zürn 2021: 59). 1 „Der Fluch des Elefanten“, Der Spiegel Nr. 17 vom 23. April 2022. Während die Demokratieindizes auf Expert_innenbefra­gungen beruhen, beziehen sich andere Krisendiagnosen auf Bevölkerungsumfragen, die eine wachsende Unzu­friedenheit mit der Demokratie und schwindendes Ver­trauen in deren Institutionen und Akteur_innen signali­sierten. Auch hier lässt sich der Eindruck durch einen nüchternen Blick auf die Zahlen korrigieren. So weist das seit 1973 erhobene Eurobarometer erst seit den 2000er Jahren eine leicht rückläufige Demokratiezufriedenheit aus, was vor allem darauf zurückzuführen ist, dass seit­dem auch die mittelosteuropäischen Länder inbegriffen sind(Merkel 2020: 9). So wie sich die Länder und Länder­regionen in den Zustimmungswerten stark voneinander unterscheiden, unterliegt diese auch in den einzelnen Ländern großen Schwankungen. Dabei ist die aktuelle Zufriedenheit mit der Regierungspolitik ein wichtiger Prä­diktor. Zugleich können die Zahlen darüber hinwegtäu­schen, dass sich hinter der allgemeinen Entwicklung un­terschiedliche Befindlichkeiten einzelner Bevölkerungs­gruppen verbergen. Nehmen diese Unterschiede zu, könnte sich das als Problem für die Demokratie erweisen, ohne dass sich am Gesamtniveau der Zufriedenheit etwas ändert. Tatsächlich deuten viele Untersuchungen auf sol­che Tendenzen hin. Sie werden an Begriffen wie„Polari­sierung“,„Spaltung“ oder„Auseinanderdriften“ festge­macht. Ob es sich um Konflikte in der Mitte der Gesell­schaft handelt oder um eine Radikalisierung an den Rän­dern, bleibt eine – von Land zu Land womöglich anders zu beantwortende – empirische Frage. Über die Ursachen der Repräsentations- und Vertrauens­krise, die einen großen Teil der Bürger_innen von den Re­gierenden entfremdet, besteht in der Wissenschaft weit­gehend Konsens. Diese Menschen erfahren einerseits wirt­schaftliche Einbußen, die sie von der allgemeinen Wohl­standsentwicklung abkoppeln. Andererseits fühlen sie sich auch in kultureller Hinsicht auf der Verlierer_innenseite, weil sie die Tendenzen der Singularisierung und der zuneh­menden multikulturellen Vielfalt, die die heutige Gesell­schaft kennzeichnen, verstörend finden, ihnen jedenfalls nicht nur Positives abgewinnen. Offen bleibt, wie die wirt­schaftlichen und kulturellen Faktoren zusammenwirken und was in der Erklärung am Ende überwiegt. Nachdem die Rechtspopulismusforschung lange Zeit der Kulturthese an­hing, zeichnet sich seit einigen Jahren eine Hinwendung zu sozioökonomischen oder integrativen Ansätzen ab(Ma­now 2018). Gleichzeitig werden Veränderungen auf der politischen„Angebotsseite“ stärker hervorgehoben. Eine Schlüsselrolle spielt hier zum Beispiel das Mediensystem.