Publikationen der Stiftung → Rechtsruck in den Niederlanden
Titel

Zur Seitenansicht

Titelaufnahme

Zugriffsbeschränkung
  •  Das Dokument ist frei verfügbar
Links
Dateien
Klassifikation
Zusammenfassung
  • Bei der niederländischen Parlamentswahl im November 2023 wurde die radikal rechte Partei von Geert Wilders mit circa 24 Prozent der Stimmen und 37 Sitzen die mit Abstand stärkste Partei vor der gemeinsamen Liste der Grünen und der Sozialdemokraten mit 25 Sitzen. Dieses Wahlergebnis kann vor allem als Resultat der jahrelangen Normalisierung der radikalen Rechten und ihrer Positionen betrachtet werden. Wilders schaffte es in dieser Situation, von der extremen Unbeliebtheit der ausgehenden Regierung zu profitieren und das rechte Lager hinter sich zu sammeln. So bestimmten den Wahlkampf vor allem die Themen „Flucht, Migration und Islam“, während sich progressive Fragen nur bedingt in der öffentlichen Debatte durchsetzen konnten. Aufgrund des zersplitterten Parteiensystems in den Niederlanden gestaltet sich die Regierungsbildung als komplex und langwierig. Jedoch ist davon auszugehen, dass Geert Wilders aus den Koalitionsverhandlungen als Ministerpräsident hervorgehen wird.