Publikationen der StiftungWer bestellt, bezahlt? Titel
Publikationen der StiftungWer bestellt, bezahlt?
Titel
Titelaufnahme
Titelaufnahme
- TitelWer bestellt, bezahlt? : Eine verfassungsrechtliche Einordnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs
- Verfasser
- Körperschaft
- Erschienen
- Umfang11 Seiten
- SpracheDeutsch
- SerieFES diskurs
- DokumenttypDruckschrift
- Schlagwörter (LOCAL); ;
- Schlagwörter
- Geografika
- ISBN978-3-96250-682-7
- URN
Zugriffsbeschränkung
- Das Dokument ist frei verfügbar
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- Archiv
Klassifikation
Zusammenfassung
Seit dem Jahr 2003 haben sich die Sozialausgaben der Kommunen in Deutschland mehr als verdoppelt. Vor allem strukturschwache Kommunen sind davon besonders stark betroffen. Viele von ihnen verfügen nur über geringe finanzielle Handlungsspielräume oder sind überschuldet. Angesichts des hohen kommunalen Investitionsrückstandes muss deren Finanzausstattung dringend auf solidere Füße gestellt werden. Ein Schlüssel zur Lösung des Problems liegt in einer stringenteren Umsetzung des Konnexitätsprinzips. Das vorliegende Gutachten analysiert vor diesem Hintergrund aus verfassungsrechtlicher Perspektive, ob der geltende Bund-Länder-Finanzausgleich den Finanzbedarf der Kommunen für Sozialleistungen des Bundes angemessen berücksichtigt.