Im digitalen Zeitalter ist das Internet zu einem wichtigen Raum für die Ausübung unserer Rechte geworden. Politische Debatten und zivilgesellschaftliches Engagement finden (nicht erst seit der Covid-19-Pandemie) vermehrt im Netz statt – wenngleich auch in Deutschland nicht alle Menschen Online-Zugang haben und noch weniger das Internet selbstermächtigt nutzen können. Zur Kehrseite der digitalisierten Kommunikation gehört unter anderem, dass Online-Hass und -Hetze zunehmen (mit Wirkungen für die Offline-Welt) und neue Macht- und Ausschlusssysteme entstehen. Algorithmische Diskriminierung und ein unterkomplexes Verständnis von Desinforma- tion führen zu erheblichen Herausforderungen für Menschenwürde und Menschrechte. Aufgabe der Bundesregierung (und auch der EU) ist es, die Menschenrechte auch im Digitalen zu sichern und allen Bürger_innen einen diskriminierungsfreien, ermächtigenden Zugang zum Internet zu gewährleisten. Dafür bestehen einige Handlungsoptionen.

Im digitalen Zeitalter ist das Internet zu einem wichtigen Raum für die Ausübung unserer Rechte geworden. Politische Debatten und zivilgesellschaftliches Engagement finden (nicht erst seit der Covid-19-Pandemie) vermehrt im Netz statt – wenngleich auch in Deutschland nicht alle Menschen Online-Zugang haben und noch weniger das Internet selbstermächtigt nutzen können. Zur Kehrseite der digitalisierten Kommunikation gehört unter anderem, dass Online-Hass und -Hetze zunehmen (mit Wirkungen für die Offline-Welt) und neue Macht- und Ausschlusssysteme entstehen. Algorithmische Diskriminierung und ein unterkomplexes Verständnis von Desinformation führen zu erheblichen Herausforderungen für Menschenwürde und Menschrechte. Aufgabe der Bundesregierung (und auch der EU) ist es, die Menschenrechte auch im Digitalen zu sichern und allen Bürger_innen einen diskriminierungsfreien, ermächtigenden Zugang zum Internet zu gewährleisten. Dafür bestehen einige Handlungsoptionen.