Pressespiegel August 2009 1. Syrisch-irakische Beziehungen: Annäherung … Kaum hatten Syrien und Irak sich am 18. August auf eine Verbesserung der Zusammenarbeit und die Einrichtung eines strategischen Kooperationsrats geeinigt, stürzten einen Tag später die Anschläge auf Regierungsgebäude in der irakischen Hauptstadt Bagdad die bilateralen Beziehungen in eine Krise. Amerikanisch ‐ syrische Gespräche über irakische Sicherheitsbedenken und die Infiltration ausländischer Kämpfer über die syrisch ‐ irakische Grenze, die Anfang August in Damaskus stattfanden, hatten den Ministerpräsidenten Nouri al ‐ Maliki am 18. August zu einem Besuch in Damaskus veranlasst. In Gesprächen mit dem syrischen Präsidenten Bashar al ‐ Assad erklärte er, die irakische Regierung bedürfe keiner amerikanischen Vermittlung, sondern werde die Kooperation im Kampf gegen Terrorismus direkt mit Syrien verhandeln – ein Thema, das„nicht nur eine Herausforderung für den Irak, sondern eine Bedrohung für alle Länder in der Region“ darstelle(Teshreen 18.08.2009). Sicherheitsfragen wurden in der syrischen Presse nicht gesondert hervorgehoben. Dort hieß es, Maliki habe mit Assad über„eine Ausweitung der Kooperation in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Sicherheit“ gesprochen. Unterstrichen wurde die Bedeutung der Umsetzung der gemeinsamen Abkommen. Bashar al ‐ Assad bestätigte, dass Syrien die Stabilität und Sicherheit des Irak sowie den politischen Prozess der nationalen Versöhnung unterstütze (Teshreen/ al ‐ Thawra/ al ‐ Baath/ al ‐ Watan 19.08.2009). Die von irakischer Seite verlautbarte Information, der Ministerpräsident habe Damaskus erneut aufgefordert, irakische Baath ‐ Parteimitglieder auszuliefern, welche sich in Syrien aufhielten und politisch betätigten, fand in den syrischen staatlichen Medien zunächst keinen Niederschlag. Syrien und Irak gründen strategischen Kooperationsrat „Zum Abschluß des Besuchs des irakischen Ministerpräsidenten al ‐ Maliki in Syrien wurde in einer gemeinsamen Erklärung die Gründung eines hochrangigen strategischen Kooperationsrates festgehalten. Die Erklärung lautet:‘Das brüderliche Verhältnis zwischen Syrien und Irak zeichnet sich durch starke soziale und panarabische Bindungen aus, sowie durch eine gemeinsame Geschichte, Kultur und nachbarschaftliche Beziehungen, welche beide Länder verbinden. Da Syrien und der Irak entschlossen sind, ihre Beziehungen in allen Bereichen auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt und Vertrauen sowie gemeinsamer Ziele der regionalen Sicherheit, Stabilität und Frieden zu verbessern, haben beide Länder sich darauf verständigt, einen hochrangigen strategischen Kooperationsrat zu gründen.’(…) Ziel des Rates ist eine Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Diplomatie, Wirtschaft, Investitionen, Transport, Tourismus, Energie, Finanzen, Bewässerung, Kultur, Bildung und Wissenschaft, Erdöl und Erdgas, Militär, Sicherheit und Bekämpfung von Terrorismus.” SANA, 19.08.2009 Maliki sees the light in Damascus “ Most of those in power in Baghdad happen to be one ‐ time residents of Syria. Most of them were welcomed to Damascus during the long years of the Saddam era, and still have plenty of affection for the Syrians for the hosts they played for 30 years. Although personal relations do not account for much in the complex
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August
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