Putsch in Honduras: Störfall in der defekten Demokratie ANIKA OETTLER/ PETER PEETZ M itte 2009 waren die Geschehnisse in Honduras auch hierzulande zum Gegenstand der Medienberichterstattung geworden, als die politische Praxis des Militärputsches fröhliche Urstände zu feiern schien. Am Morgen des 28. Juni 2009 hatte das honduranische Militär den Präsidenten des Landes, Manuel Zelaya, entmachtet und noch im Pyjama nach Costa Rica verfrachtet. Kurz darauf beschlossen die im Parlament zusammengekommenen Abgeordneten, ein offenbar gefälschtes Rücktrittsgesuch Zelayas anzunehmen und dem bisherigen Parlamentspräsidenten Roberto Micheletti das Amt zu übertragen. Während die Befürworter des Putsches 1 in den folgenden Wochen darauf hinwiesen, dass das Militär mit der Entmachtung des Präsidenten einem Beschluss des Obersten Gerichtshofes nachkam und nichts anderes bezweckte als die Absicherung der konstitutionellen Ordnung des Landes, bewerteten honduranische und internationale, alte und neue Zelayistas den Putsch als ein Komplott gegen eine linke und fortschrittliche Regierung. Die Debatte um das honduranische Putschgeschehen, die sich hierzulande in der Diskussion über die Haltung der Friedrich-NaumannStiftung zuspitzte(vgl. etwa Benjamin Beutler,»Markenzeichen der fdp «, in: Der Freitag, 2.10.2009), droht indes einer Illusion über die Funktionslogik der honduranischen Demokratie aufzusitzen. Die aktuelle Konfliktdynamik verweist unmittelbar auf die politische Kultur des Landes, die weit von einer»Qualitätsdemokratie« entfernt ist und seit den 1980er Jahren von intra-elitären Deals geprägt ist. Vor diesem Hintergrund wird im Folgenden zunächst die Frage zu beantworten gesucht, ob und wie die Politik Zelayas mit dem viel beschworenen lateinamerikanischen»Linksrutsch« verbunden ist. Auf dieser Basis wird ferner die 1. Auf die Seite der De-Facto-Regierung stellten sich unter anderem Menschenrechtsombudsmann Ramón Custodio und das – bislang für sein Engagement gegen Armut, soziale Ungerechtigkeit und Korruption bekannte – Oberhaupt der honduranischen katholischen Kirche, Kardinal Óscar Andrés Rodríguez(vgl. Peetz 2009a). 82 Oettler/Peetz, Honduras: eine defekte Demokratie ipg 1/2010
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