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Institutionelle Grundlagen
Entstehung
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IMPULS Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa Institutionelle Grundlagen Magdalena Stratmann 1. Einleitung Seit ihrem Aufkommen im 20. Jahrhundert spielen Public Service Media(PSM) 1 in europäischen Gesellschaften eine zentrale Rolle für Information, Bildung und kulturelle Teil­habe. Zunächst handelte es sich in der Regel um staatliche Rundfunkmonopole, die im Laufe der Zeit durch die Öff­nung des Rundfunksektors für private Anbieter Konkurrenz erhielten und sich angesichts technischer Entwicklungen und der Digitalisierung von Rundfunk- zu Medienorganisa­tionen wandelten(Donders 2012). Ihre Aufgaben und Wir ­kungen wurden dabei stets von den institutionellen Rah­menbedingungen, rechtlich verankerten Aufträgen sowie internen und externen Kontrollmechanismen bestimmt (Gundlach 2020). Die vorliegende Untersuchung vergleicht die aktu­ellen grundlegenden institutionellen und strukturellen ­Rahmenbedingungen europäischer PSM in sieben Ländern: ­Österreich, Frankreich, Italien, Polen, Schweden, dem Ver­einigten Königreich und Deutschland. Betrachtet werden die Organisationsformen von PSM, ihr rechtlicher Rahmen, insbesondere der rechtlich festgelegte Auftrag, ihre inter­nen Governance-Mechanismen sowie Formen externer Kontrolle. Ziel ist eine vergleichende Bestandsaufnahme, die ein grundlegendes Verständnis der aktuellen institu­tionellen und strukturellen Ausgestaltung von PSM in den untersuchten Ländern ermöglicht und darauf aufbauend Überlegungen zu deren Zukunftsfähigkeit sowie zu mögli­chen Reformansätzen eröffnet. Die Untersuchung stützt sich auf Länderberichte zur Situation der PSM in den ge­nannten sieben europäischen Ländern, die 2025 für die Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt wurden. Ergänzend be­schäftigen sich drei weitere Vergleichsstudien mit politi­scher Unabhängigkeit, Finanzierungsmodellen und digi­taler Transformation und ermöglichen so eine umfassende Einordnung der institutionellen Grundlagen und Zukunfts­fähigkeit von PSM in Europa(Friedrich-Ebert-Stiftung o. J.). 1  Der BegriffPublic Service Media wird hier verwendet, um Medienorganisationen mit einem besonderen öffentlichen Informations- und Versorgungsauftrag zu bezeichnen, ohne sie auf spezifische nationale Rechtsformen oder einzelne Verbreitungswege zu beschränken. Im Unterschied zu Begriffen wieöffentlich-rechtlicher Rundfunk oderPublic Service Broadcasters trägt PSM dem Umstand Rechnung, dass vergleichbare Organisationen international nicht überall in öffentlich-rechtlicher Rechtsform organisiert sind. Zudem überschreitet ihr Tätigkeitsfeld mittlerweile den klassischen Rundfunk und umfasst auch internet- und plattformbasierte Informations- und Kommunikationsangebote. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa Institutionelle Grundlagen 1