IMPULS Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa Institutionelle Grundlagen Magdalena Stratmann 1. Einleitung Seit ihrem Aufkommen im 20. Jahrhundert spielen Public Service Media(PSM) 1 in europäischen Gesellschaften eine zentrale Rolle für Information, Bildung und kulturelle Teilhabe. Zunächst handelte es sich in der Regel um staatliche Rundfunkmonopole, die im Laufe der Zeit durch die Öffnung des Rundfunksektors für private Anbieter Konkurrenz erhielten und sich angesichts technischer Entwicklungen und der Digitalisierung von Rundfunk- zu Medienorganisationen wandelten(Donders 2012). Ihre Aufgaben und Wir kungen wurden dabei stets von den institutionellen Rahmenbedingungen, rechtlich verankerten Aufträgen sowie internen und externen Kontrollmechanismen bestimmt (Gundlach 2020). Die vorliegende Untersuchung vergleicht die aktuellen grundlegenden institutionellen und strukturellen Rahmenbedingungen europäischer PSM in sieben Ländern: Österreich, Frankreich, Italien, Polen, Schweden, dem Vereinigten Königreich und Deutschland. Betrachtet werden die Organisationsformen von PSM, ihr rechtlicher Rahmen, insbesondere der rechtlich festgelegte Auftrag, ihre internen Governance-Mechanismen sowie Formen externer Kontrolle. Ziel ist eine vergleichende Bestandsaufnahme, die ein grundlegendes Verständnis der aktuellen institutionellen und strukturellen Ausgestaltung von PSM in den untersuchten Ländern ermöglicht und darauf aufbauend Überlegungen zu deren Zukunftsfähigkeit sowie zu möglichen Reformansätzen eröffnet. Die Untersuchung stützt sich auf Länderberichte zur Situation der PSM in den genannten sieben europäischen Ländern, die 2025 für die Friedrich-Ebert-Stiftung erstellt wurden. Ergänzend beschäftigen sich drei weitere Vergleichsstudien mit politischer Unabhängigkeit, Finanzierungsmodellen und digitaler Transformation und ermöglichen so eine umfassende Einordnung der institutionellen Grundlagen und Zukunftsfähigkeit von PSM in Europa(Friedrich-Ebert-Stiftung o. J.). 1 Der Begriff„Public Service Media“ wird hier verwendet, um Medienorganisationen mit einem besonderen öffentlichen Informations- und Versorgungsauftrag zu bezeichnen, ohne sie auf spezifische nationale Rechtsformen oder einzelne Verbreitungswege zu beschränken. Im Unterschied zu Begriffen wie„öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ oder„Public Service Broadcasters“ trägt PSM dem Umstand Rechnung, dass vergleichbare Organisationen international nicht überall in öffentlich-rechtlicher Rechtsform organisiert sind. Zudem überschreitet ihr Tätigkeitsfeld mittlerweile den klassischen Rundfunk und umfasst auch internet- und plattformbasierte Informations- und Kommunikationsangebote. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Europa – Institutionelle Grundlagen 1
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