November 2005 Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka Astrid Becker, FES Colombo • Am 17. November 2005 wählte Sri Lanka Mahinda Rajapakse(Sri Lanka Freedom Party –SLFP) mit knapper Mehrheit zum 5. Exekutivpräsidenten. Er erhielt 50,29% der Stimmen. Die Wahlbe­teiligung lag landesweit bei 75%. Entscheidend für das Wahlergebnis war neben der hohen Zu­stimmung für Rajapakse durch die singhalesische Bevölkerungsmehrheit der Boykottaufruf der Liberation Tigers of Tamil Eelam(LTTE), der die Mehrzahl der Tamilen von der Stimmabgabe ab­hielt. • Rajapakse, bisher Premierminister, steht für ein härteres Vorgehen bei der Lösung des ethnischen Konflikts, für eine stärkere Rolle des Staates und eine Abkehr vom eingeschlagenen Liberalisie­rungskurs in der Wirtschaft. Als Mann aus dem Süden gilt er als Vertreter der singhalesisch­buddhistischen Bevölkerungsmehrheit. Für seine Kandidatur hatte er die Unterstützung der mar­xistischen Janatha Vimukthi Peramuna(JVP) und der Jathika Hela Urumaya(JHU), einer Partei buddhistischer Mönche, gewonnen. 13,3 Millionen Wahlberechtigte waren zur Wahl des 5. Präsidenten aufgerufen. Zwar waren 13 Kandidaten aufgestellt worden, jedoch war von Anfang an klar, dass die Ent­scheidung in einem Kopf–an-Kopf-Rennen zwischen Premierminister Rajapakse(Sri Lanka Freedom Party – SLFP) und Oppositionsführer Wickremesinghe(United National Party – UNP) fallen würde. Entscheidend für den Wahlausgang war ne­ben der großen Zustimmung für Rajapakse in der singhalesischen Bevölkerungsmehrheit(75 % der WählerInnen) der von der LTTE ausge­rufene Wahlboykott. Die Separatistenorgani­sation hatte vor den Wahlen versichert, nie­manden an der Ausübung seines Wahlrechts zu hindern, allerdings sei die Wahl für die Ta­milen nicht von Interesse, da keiner der Kan­didaten ihre Belange vertrete. Die Tamilen folgten dem Boykottaufruf im Norden und im Osten, Straßensperren hinderten darüber hin­aus Wahlwillige aus den LTTE-kontrollierten Gebieten daran, zu den eigens für sie auf Re­gierungsgebiet eingerichteten Wahllokalen zu gelangen. Extrem gering war die Beteiligung in Jaffna, nur 1,2% der eingetragenen 700.000 WählerInnen machten von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Unregelmäßigkeiten gab es nach Berichten von nationalen und internationalen Wahlbe­obachtern in verschiedenen Landesteilen, u.a. durch Einschüchterung von Wahlberechtigten oder durch Streichung von bekannten UNP­Anhängern von den Wahllisten. Im Osten ka­men bei einem Granatenanschlag auf ein Wahllokal mehrere Menschen ums Leben. Trotz dieser Zwischenfälle verlief der Wahltag verglichen mit vorherigen Wahlen sehr ruhig. Vom überwiegenden Teil der nationalen und internationalen Wahlbeobachter wurden die Wahlen als überwiegend frei und fair beur­teilt, allerdings kritisiert der Abschlussbericht der EU-Beobachterdelegation den Wahlboy­kott durch die LTTE, die Einflussnahme der staatlichen Medien zu Gunsten Rajapakses sowie den umfangreichen Missbrauch von Staatsressourcen für den Wahlkampf. Letzte­res unterstreichen auch die landesweiten Er­hebungen von Transparency International Sri