Pakistan nach den Kommunalwahlen: Demokratisierung oder Machterhalt? Armin Hasemann, FES Islamabad, November 2005 Pakistan hat gewählt- Ende August 2005 fanden landesweit unter großer Anteilnahme der Medien und der Fachöffentlichkeit die beiden ersten von drei innerhalb des dreistufigen Kommunalregierungssystems vorge­sehen Wahlgängen zu den Kreis- und Gemeinderäten statt. Sie gelten ge­meinhin als Test und Barometer für die im kommenden Jahr anstehenden Par­lamentswahlen. Hintergrund Nach Verkündung des Devolution Plan wurden unter Leitung der Bundeswahl­kommission(Election Commission of Pakistan, ECP) erstmal im Juli/ August 2001 Kommunalwahlen durchgeführt, die zur Etablierung des Kommunalre­gierungssystems am 14. August 2001 führten. Dieses äußerst komplizierte System gliedert sich in drei Stufen, die Land­kreise und kreisfreien Städte(Districts, City Districts bzw. Zilla), die ländlichen Verbundgemeinden(Tehsil, in der Pro­vinz Sindh Taluka) und Stadtgemein­den(Town) sowie die innerhalb derer nach Maßgabe der Bevölkerungszahl demarkierten Wahlkreise(Union Council). Die einheitliche Größe der „Wahlkreisräte“ wurde in Abänderung zur ersten Legislaturperiode von 21 auf 13 Sitze reduziert. Von diesen Sitzen entfallen 2 auf den Bürgermeister(Na­zim) und stellvertretenden Bürgermeis­ter(Naib Nazim), 4 sind entsprechend der 33%-Quote für Frauen reserviert, 2 weitere für Arbeiter und Bauern. Im Falle registrierter ethnischer oder reli­giöser Minderheiten ist diesen ein wei­terer Sitz vorbehalten, die übrigen 4 bzw. 5 Sitze sind frei zu besetzen. Die Kompetenzen der District­Versammlungen umfassen die Verab­schiedung von Statuten und Verord­nungen, jährlicher Entwicklungspläne, Steuern und Budgets. Die Hauptauf­gabe der Tehsil/ Taluka bzw. Town­Versammlungen ist die Bereitstellung und Koordinierung von kommunalen Diensten, während die Union Councils für die Durchführung lokaler Entwick­lungsmaßnahmen zuständig sind und über die Einhaltung der Bürgerrechte, die Sicherheit und die Bereitstellung kommunaler Dienstleistungen in ihren Bezirken zu wachen haben. Innerhalb der ersten beiden Wahlgän­ge der zweiten, für die Zeit von August bis Oktober 2005 angesetzen Kommu­nalwahlen, wurden am 18. und 25. Au­gust in jeweils der Hälfte der insgesamt 105 Districts die mehr als 6.000 Union Councils en bloc direkt gewählt. Dabei standen jeweils keine Einzelkandidaten sondern ganze Listen(Panels) zur Wahl, die entsprechend der Quote Anwärter für reservierte und allgemei­ne Sitze in der notwendigen Zahl sowie Anwärter auf die Posten des Nazim bzw. Naib Nazim umfassten. Wahlbe­rechtigt waren registrierte BürgerInnen über 18 Jahren.