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Pakistan nach den Kommunalwahlen : Demokratisierung oder Machterhalt?
Entstehung
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Im Rahmen des dritten Wahlgangs am 06. Oktober waren aus den Abgeord­neten der Union Councils durch indi­rekte Wahl die Ratsversammlungen auf Tehsil/ Taluka- bzw. Town-Ebene sowie auf District-Ebene zu formen. Dabei gilt, dass die Nazims der Union Councils automatisch als Abgeordnete auf District-Ebene vertreten sind, die Naib Nazims dagegen auf Tehsil/ Ta­luka- bzw. Town-Ebene. Ziel des Wahlgangs ist es dementsprechend, die Führungspositionen von Nazim und Naib Nazim in diesen Gremien zu bestimmen sowie diejenigen Mitglieder der Union Councils zu wählen, die die für Frauen(33%), Arbeiter und Bauern (5%) sowie Minderheiten(5%) reser­vierten Sitze auf diesen beiden höhe­ren Regierungsebenen einnehmen sol­len. Wahlberechtigt und gleichzeitig nach Maßgabe der genannten Kriterien wählbar waren alle in den beiden ers­ten Wahlgängen gewählten Abgeord­neten der Union Councils. Vom Kommunalregierungssystem aus­genommen sind die Stammesgebiete entlang der afghanischen Grenze(Fe­derally Administered Tribal Areas, FA­TA), das Bundesterritorium der Haupt­stadt Islamabad sowie die zahlreichen Militärwohngebiete(cantonements). Auch für die unter pakistanischer Ver­waltung stehenden Gebiete Kashmirs, die Federally Administered Northern Areas, FANA und den Staat Azad Kashmir gilt das System nicht. Es standen insgesamt 222.441 Kandi­datInnen für 72.576 Sitze zur Wahl, was einer Ratio von 3:1 entspricht. 7.213 KandidatInnen(10%, 2001: 13%) wurden ohne GegenkandidatIn­nen gewählt. Die Zahl der registrierten WählerInnen belief sich auf 63,4 Millio­nen(2001: 61,9 Mio), die Wahlbeteili­gung lag nach ersten, noch nicht offi­ziell bestätigten Angaben, bei 47,86% (2001: 40%), eine Zahl die von einigen unabhängigen Institutionen als zu hoch angefochten wird und zwischen den Provinzen und Geschlechtern erheb­lich differiert: So erreichte die Wahlbe­teiligung im Punjab mehr als 50%, in den beiden südlichen Provinzen Sindh und Balochistan weniger als 35%. Der Anteil abgegebener Stimmen von Frauen lag in allen Provinzen im Schnitt gut 20% niedriger als derjenige männlicher Wahlberechtigter. Die Wahlen wurden von einer Reihe loka­ler Organisationen sowie von internati­onalen WahlbeobachterInnn, einer Commonwealth Election Observation Mission und mehreren europäischen und amerikanischen diplomatischen Missionen beobachtet. Bewertung und Perspektiven Vorbereitung und Verlauf der Wahlen waren gekennzeichnet durch mehr oder weniger direkte Manipulation und Einflussnahme des regierenden Estab­lishments sowie massive Schwächen der Wahlkommission und anderer zu­ständiger Stellen, die Zweifel an der Ernsthaftigkeit des Unterfangens auf­kommen ließen. Nichts desto trotz las­sen sich daraus eine Reihe von Trends und Ansatzpunkte für die zivilgesell­schaftliche Kontrolle der Parlaments­wahlen im kommenden Jahr ableiten. Chaos und Manipulation Bis wenige Wochen vor dem ersten Wahlgang waren grundlegende Fragen wie der genaue Zeitplan, die Aktuali­sierung des Wählerverzeichnisses, die Form der Legitimation von WählerIn­nen, die Vergabe von Symbolen für KandidatInnen sowie die Anzahl und Zusammensetzung der Sitze ungeklärt oder umstritten. Diese monatelange Unsicherheit hinderte viele zivilgesell­schaftliche Organisationen, aber auch offizielle Stellen daran, rechtzeitig Wählerinformationsprogramme durch­zuführen, KandidatInnen und Wähle­rInnen zu mobilisieren und Wahlhelfe­rInnen zu schulen. Die KandidatInnen selbst waren kaum in der Lage, recht-