Präsidentschaftswahlen in Ägypten oder „Chronik eines vorhergesagten Resultats“ • Amtsinhaber Hosni Mubarak gewann bei der Präsidentschaftswahl unangefochten mit 88,5% der Stimmen, obwohl erstmals Gegenkandidaten zugelassen worden waren. • Hohe Hürden erschwerten die Kandidatur oppositioneller Bewerber, die meisten Oppositionsparteien hatten zum Boykott aufgerufen. Die t~ÑÇ-Partei nominierte ihren Vorsitzenden Nu’man Gumaa, ansonsten hatte nur Aimun Nur von der neu gegründeten dÜ~Ç-Partei einen gewissen Bekanntheitsgrad. • Die Wahlbeteiligung lag selbst offiziell bei lediglich 23%, Beobachter halten die Angaben für weit übertrieben. Eine unabhängige Wahlbeobachtung war nur in Ansätzen möglich. • Das politische Klima in Ägypten hat sich im Verlauf des Wahlkampfes verändert, Demonstrationen der Oppositionsbewegung háÑ~ó~ und anderer gehören inzwischen zum Stadtbild. Noch sind allerdings die Auswirkungen auf die für Ende des Jahres geplanten Parlamentswahlen unklar. Am 7. September 2005 fanden zum ersten Mal in der Geschichte der Republik Ägypten Präsidentschaftswahlen statt, bei denen sich die Wähler zwischen verschiedenen Kandidaten entscheiden konnten. Hosni Mubarak, der dieses Amt seit 1981 innehat, hatte u. a. auf Drängen seiner amerikanischen Verbündeten beschlossen, auch andere Kandidaten zur Präsidentschaftswahl zuzulassen. Das bisherige, seit den 50-er Jahren gültige Verfahren sah vor, dass das Parlament einen Kandidaten ernennt, der vom Volk durch ein Referendum bestätigt wird. Dieses Verfahren war im Mai 2005 – ebenfalls durch ein Referendum – mit dem Resultat geändert worden, dass sich zehn Kandidaten zur Wahl stellten. Die meisten der im Parlament vertretenen Oppositionsparteien hatten wegen der ungerechten, sie benachteiligenden Rahmenbedingungen keinen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl aufgestellt und stattdessen zum Wahlboykott aufgerufen. Als einzige der im Parlament vertretenen Parteien hatte die t~ÑÇ ihren Vorsitzenden Nu’man Gumaa ins Rennen um die Präsidentschaft geschickt. Die neu gegründete dÜ~Ç-Partei nominierte Aimun Nur als Kandidaten. Auch wenn der alte und neue Präsident Hosni Mubarak während seiner Wahlkampagne immer wieder die Wahl als frei und fair beschrieben hat, so waren schon die formalen Voraussetzungen für die verschiedenen Kandidaten überaus ungleich. Der neue Artikel 76, der durch
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