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Rund um den Besuch des iranischen Präsidenten Amadinedschad in Indonesien
Entstehung
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Fokus auf wirtschaftliche Zusammen­arbeit Seit dem Sturz des ehemaligen indonesi­schen Präsidenten Soeharto im Jahre 1998 konzentrieren sich Indonesien und Iran gezielt auf konkrete Formen wirt­schaftlicher Zusammenarbeit und Handel. 1998 kam es zur Gründung der Iranisch­Indonesischen Joint Economic Cooperati­on. Im Februar 2000 besuchte der irani­sche Außenminister Kamal Kharrazi Indo­nesien. Im Februar 2004 machte der Iran ein Angebot, mit Indonesien im petro­chemischen Sektor zusammenzuarbeiten. Es folgte darauf die Unterzeichnung ver­schiedener Handelsabkommen im Wert von 10 Milliarden US Dollar in Teheran im Juni 2005. Inzwischen ist der bilaterale Handel zwischen beiden Ländern im Ver­gleich zu 1998 um 100% gewachsen. Im Öl- und Energiesektor machte der viert­größte Öllieferant der Welt dem einzigen südostasiatischen Land, das Mitglied der OPEC und gleichzeitig von Ölimporten abhängig ist, das Angebot, 4 Mrd. US Dollar in eine Ölraffinerie zu investieren. Die Motivation für iranische Investitionen in Asien erklärte der iranische Außenmi­nister Esfandyar mit der Bedrohung durch die USA und ihren Alliierten in Europa. Die Gruppe der D-8 Länder beschäftigte sich vordergründig mit wirtschaftlichen Themen, unter anderem Schuldenstrei­chung, Konzeption strategischer Handels­abkommen und Tourismusförderung. Entgegen aller Befürchtungen wurde das iranische Atomprogramm in der Konfe­renz nicht explizit behandelt, sondern le­diglich in die Diskussion über alternative Energiegewinnung integriert. Ahmadinedschad verteidigte sein Atomprogramm Obwohl lokale Zeitungen fast einheitlich berichteten, dass der Besuch Ahmadined­schads und auch die dreitägige Gipfel­konferenz der D-8 hauptsächlich wirt­schaftliche Interessen verfolgten, war ab­sehbar, dass Ahmadinedschad jede Gele­genheit nutzen wird, um sein Atompro­gramm zu verteidigen. Auf einer gemein­samen Pressekonferenz riss Ahmadined­schad für ganze 30 Minuten das Wort an sich, ohne seinen Gastgeber, den indone­sischen Präsidenten SBY zu Wort kom­men zu lassen, um die Fragen der Journa­listen nach dem iranischen Atompro­gramm und der Drohung der USA zu be­antworten. Die Pressekonferenz, entwickelte sich zu einem Plädoyer Ahmadinedschads für in­ternationale Unterstützung seines Atom­programms, das ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Danach dementierte der Sprecher des indonesischen Präsidenten, dieser habe mehrmals versucht, die Pres­sekonferenz zu unterbrechen aus Sorge, Ahmadinedschads verbale Angriffe gegen den Westen könnten ungünstig für Indo­nesien ausfallen. SBY selbst reagierte ge­lassen:I think he(Ahmadinedschad) likes this nuclear thing very much. Indonesien befürwortet das iranische Atomprogramm Die Rechtfertigung Ahmadinedschads für das iranische Atomprogramm ist bekannt. Zum einen verurteilt Ahmadinedschad den Weltmachtsanspruch der USA. Zum anderen wirft er dem Westen vor, seine Technologien zu teuer zu verkaufen, weshalb er jedes Land für berechtigt hält, sein eigenes Atomprogramm zu entwi­ckeln. Diese Rechtfertigung kommt in Indone­sien, wo religiöse Solidarität, Nationalis­mus wie auch die ausgeprägte Süd-Süd Rhetorik starken Zulauf haben, zwar gut an, reicht aber nicht aus, um Indonesien an den Iran zu binden. In der Bali-Deklaration, dem Ergebnis der fünften Gipfelkonferenz der D-8 Gruppe wurde festgehalten, dass die Mitglieds-