FES-Analyse Die widerspruchsvolle„Republik“ – Iran auf dem Weg zu einer regionalen Vormacht? Udo Steinbach* Juni 2007 • Die Revolution und das aus ihr hervorgegangene System haben ihre Wurzeln in der Ge­schichte Persiens. Die Kenntnis dieses Hintergrundes ist für eine wirklichkeitsnahe Einschät­zung der Politik des Regimes unabdingbar. • Die Ära Khatami hat zwar nicht das System, die Gesellschaft dafür umso tiefgreifender ver­ändert. Diese ist nach Weltanschauung und politischem Standort pluralistisch: An die Stelle eines Parteienwesens treten aktive Nichtregierungsorganisationen, die Frauen bilden einen besonders dynamischen Teil der Gesellschaft. Angesichts politischer Stagnation hat sich insbesondere ein Teil der Jugend in die Privatsphäre zurückgezogen. • Die Wahl Ahmadinedschads zum Präsidenten ist das Ergebnis der Frustration der Jugend, der Mobilisierung durch Moschee und Sicherheitsapparat und einer als Einkreisung wahr­genommenen US-amerikanischen Politik. Die fehlende Legitimation an der Urne macht Ah­madinedschad durch populistische, insbesondere antiisraelische Verlautbarungen wett, die dem Repertoire Ayatollah Khomeinis entlehnt sind. • Iran wird die Nutzung der Kernenergie(nur zu friedlichen Zwecken?) unter welchen Um­ständen auch immer zu verwirklichen suchen. Sie ist Teil einer auf Status ausgerichteten Strategie. In Verbindung mit einer islamistischen Radikalisierung des Klimas im Nahen Osten strebt Teheran unter Ahmadinedschad die Rolle einer Vormacht an, die vor allem auch die palästinensische Frage zu lösen verspricht. • Die Handlungsspielräume, Iran an Fortschritten bei der Beherrschung der Nukleartechnolo­gie zu hindern, sind klein. Deshalb gibt es zu weiteren Verhandlungen keine vernünftige Alternative. Deutschland kommt dabei – nach den Erfahrungen der Vergangenheit – eine besondere Rolle zu. • Bei allen inneren Verwerfungen ist das Regime als stabil zu betrachten. Dies umso mehr, als die Revolutionsgarden(Pasdaran) fast unbeachtet Schaltstellen der Macht besetzt haben. Herausgeber und Redaktion: Arne Schildberg, Friedrich-Ebert-Stiftung, Internationale Politikanalyse, 10785 Berlin, Tel: 030-26935-868, Fax: 030-26935-860, E-Mail: Arne.Schildberg@fes.de