FES-Analyse: Iran chemische Produkte. Wichtigste iranische Exportgüter nach Deutschland sind landwirtschaftliche Produkte und traditionelle Güter(Teppiche, Früchte, Pistazien), aber auch zunehmend Industrieprodukte(Kfz-Teile, Stahl-, Petrochemische Produkte sowie Rohöl). Die rechtliche Grundlage für Investitionen in Iran ist durch ein bilaterales Institutionsförder- und Schutzab­kommen gelegt. In der Gestaltung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen spielt die Deutsch-Iranische Industrie- und Handelskammer(DIIHK) eine wichtige Rolle. 1975 von ca. 100 Firmen gegründet, hat die Kammer mittlerweile über 1.800 Mitglieder. Damit wird sie zur fünftgrößten Auslandshandelskammer Deutschlands. Auch die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit(GTZ) ist ein starker Faktor der bila­teralen wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Beziehungen. Anlässlich des Besuchs von Präsident Muhammad Khatami im Juli 2000 in der Bundes­republik Deutschland hat die deutsche Regierung 13 die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit dem Iran wieder aufgenommen. Die deutsche Seite hat zugesagt, den wirtschaftlichen Reformprozess zu unterstützen. Die Arbeit der GTZ konzentriert sich in Abstimmung der beiden Regierungen auf den Schwerpunkt Wirtschaftsreform und Aufbau der Marktwirtschaft. Dazu gehören die Komponenten Be­rufsausbildung, Arbeitsmarktpolitik und Privatisie­rung. Die Islamische Republik Iran hat großes Interes­se daran, von den deutschen Erfahrungen im Bereich der gewerblich-technischen Berufsausbildung zu ler­nen. Die Vermittlung der deutschen Erfahrungen bei der Privatisierung der ostdeutschen Betriebe zählt zu den weiteren Elementen der Zusammen­arbeit. Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen um das iranische Atomprogramm haben auch deutsche Unternehmen stillschweigend begonnen, sich auf Sanktionen einzustellen. Staatswirtschaft auf Öl und Gas gegründet Noch immer liegt die Wirtschaft Irans überwie­gend in den Händen des Staates und religiöser Stif­tungen. Die Regierung formuliert die wirtschaftlichen Ziele in Fünfjahresplänen; der vierte ist seit dem 21. März 2005 in Kraft. Im Wirtschaftsjahr 2004/2005 betrug das Bruttoinlandsprodukt(BIP) 155,6 Mrd. US-Dollar. Legt man eine Bevölkerungszahl von ca. 68,6 Mio. zugrunde, entspricht dies einem Pro-Kopf­Einkommen von ca. 2268 US-Dollar. Zu den wichti­gen Wirtschaftszweigen zählen Öl- und Gasindustrie, petrochemische und Metallindustrie, Kfz-Industrie und Landwirtschaft. Die Entwicklung der Wirtschaft hängt in hohem Maße von Erdöl und Erdgas, mithin also von den Öl­preisen sowie dem Wert des Dollars ab; 80-85% der Staatseinnahmen stammen aus dem Verkauf von Öl und Gas. Die Liberalisierung der Wirtschaft und die Privati­sierung der Staatsunternehmen zählen schon seit Jah­ren zu den Prioritäten iranischer Regierungen. Einen neuen Schub haben die Privatisierungspläne durch die im Jahre 2001 gegründete Iran Privatization Organi­zation erfahren, die u.a. durch die deutsche Gesell­schaft für Technische Zusammenarbeit(GTZ) beraten wird. Welche Wirtschaftsbereiche dem privaten Sek­tor offen stehen, wird durch in den letzten Jahren ver­abschiedete Gesetze geregelt, unter ihnen das Gesetz zur Gründung von privaten Banken und Versicherun­gen. Auch private Energieerzeugungsbetriebe und Te­lefonanbieter sollen zugelassen werden. Der Weg der Liberalisierung und Privatisie­rung in Iran ist seit Jahren ein langwieriger und von Hürden begleiteter Prozess; dies insbesondere deshalb, da alle Gesetze vom Wächterrat auf Kon­formität mit der Verfassung und den islamischen Gesetzen überprüft und genehmigt werden müs­sen. Staatseigene Betriebe genießen Vorzugsbehand­lung, so erhalten sie z.B. günstige Regierungskredite und sind von den meisten Steuern und Einfuhrzöllen befreit. Frei von jeder ernsthaften privaten Konkur­renz, sind mindestens 60% dieser Staatsbetriebe durch ihre Monopolstellung hoch defizitär; die Ursache hier­für liegt zumeist in internem Missmanagement und Korruption. Auch die hohe Arbeitslosigkeit wirkt sich hemmend auf den Privatisierungsprozess aus. Eine wesentliche Zielgruppe der Revolution war das Proletariat(in Khomeinis Worten die„Entrechteten“; persisch: mustaz’afan). Vor diesem Hintergrund hatte die nach der Revolution verabschiedete Wirtschafts­gesetzgebung den Schutz der Arbeitnehmer ganz be­sonders im Auge. Mit der Privatisierung fällig wer­dende Entlassungen würden den Arbeitsmarkt weiter